„Connecting Europe“ große Chance für den Verkehrssektor
BERLIN. Zur Initiative der EU-Kommission zu den neuen Leitlinien für die Transeuropäischen Netze erklärt der Experte für Europäische Verkehrspolitik der FDPBundestagsfraktion Oliver LUKSIC:Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative der EU-Kommission zu den neuen Leitlinien für die Transeuropäischen Netze (TEN) und der Connecting-Europe-Fazilität, die die Möglichkeit schaffen soll, Infrastrukturprojekte über Projektanleihen zu finanzieren. Die hohe Summe von voraussichtlich mehr als 30 Milliarden Euro für den Verkehrsbereich lässt hoffen, dass bestehende Schwierigkeiten im Bereich der Infrastruktur so bald als möglich reduziert werden können. Hierbei muss insbesondere auf den bedarfsgerechten Ausbau und Erhalt der Netze, wie die Beseitigung von Engpässen geachtet werden. Durch Kooperationsmodelle der öffentlichen Hand und privaten Investoren sollen die Spielräume zur Beschleunigung und Effizienzsteigerung bei der Realisierung von Infrastrukturprojekten realisiert werden. Garantien für Projektanleihen im Infrastrukturbereich haben großes Potential, mehr private Investitionen zu erschließen. Die EU-Projektanleihen müssen dabei so ausgestaltet werden, dass es nicht zu einer Verschuldung des EU-Haushalts kommt und die geförderten Projekte wirtschaftlich rentabel sind. Dies kann in der von der Europäischen Kommission vorgeschlagenen Pilotphase schon vor 2014 getestet werden.
