Oliver Luksic, FDP Heusweiler

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Saarbahn fährt jetzt bis Heusweiler

Sonntag, 30.10.2011 um 11:00 Uhr Ortszeit war es endlich soweit, die offizielle Inbetriebnahme der Saarbahn für den Streckenabschnitt Walpershofen/Etzenhofen und Heusweiler Markt stand bevor. Mit einigen Ansprachen und der Segnung der Bahn startete der große Festakt am Heusweiler Mark mit vielen Gästen aus Politik und Wirtschaft. Danach folgte um 12:15 Uhr die Freigabe der Bahn und die erste offizielle Fahrt der Saarbahn vom Heusweiler Markt bis nach Etzenhofen. Auf der „Festmeile“ gab es für Groß und Klein ein Musikprogramm, Speisen und Getränke sowie Informationsmaterialien von Vereinen und Organisationen.

Eröffnung des Herbstmarktes in Heusweiler

Gemeinsam mit den FDP Mitgliedern in Gemeinde- und Ortsräten folgte ich der Einladung der Gemeindeverwaltung an der Eröffnung des Herbstmarktes teilzunehmen. Über die zahlreichen Besucher bei der Eröffnung und dem Fassbieranstich freuten wir uns sehr. Die Standbetreiber
mit ihren unterschiedlichen Angeboten haben zu einem gelungenen Fest in unserer Gemeinde beigetragen. Dafür an dieser Stelle herzlichen Dank.

Firmenbesuch bei der Firma Arvato Direct Services

Im Gewerbegebiet Eiweiler sitzt die Firma Arvato Direct Services. Die Arvato AG beschäftigt an diesem Standort ca. 260 Mitarbeiter. Ich besuchte das Unternehmen in meiner Heimatgemeinde und wurde von Frau Kanellopoulos sowie Herrn Rieger durch die Firma geführt. Das Unternehmen bietet um umfangreiches Spektrum an Dienstleistungen von der systematischen Gewinnung und Nutzung qualifizierter Adressen über das Outsourcing des Kundenkontaktes an Servicecenter bis hin zur Entwicklung und Durchführung von Kundenbindungsprogrammen und der Abwicklung von Zahlungsvorgängen.

Ein Dorf spielt Tennis

Am Sonntag, 7. August, ab 10 Uhr war es wieder soweit, auf der Tennisanlage der Tennisfreunde Holz fand das alljährliche Turnier „Ein Dorf spielt Tennis“ statt. Unser Team mit Alexander Heinz, Phil Servatius, Pascal Kopp und mir, konnte in diesem Jahr nur den dritten Platz erreichen. Sieger wurden die Physios aus Holz.

Spatenstich beim THW Heusweiler

Am Samstag, den 6. August 2011 fand auf dem Gelände des THW Heusweiler der Spatenstich für die neue zweigeschossige Unterkunft statt. Für mich war es eine große Freunde, da ich neben dem Bürgermeister Thomas Redelberger auch ein kurzes Grußwort halten durfte. Dabei bedankte ich mich zuerst einmal ganz herzlich für die vielen schnellen und
gut organisierten Einsätze insbesondere in Hochwasserfällen. Ebenfalls gelobt habe ich die gute Jugendarbeit und kam anschließend auf den neuen Feuerwehrführerschein zu sprechen, der auch für das THW eine deutliche Erleichterung darstellt.

Gewerbepark Eiweiler: Temeka

Auch Heusweiler kam bei meiner Sommertour natürlich nicht zu kurz. So verschlug es mich zum Gewerbepark Eiweiler. Dort besuchte ich die Firma Temeka Testen, Messen + Kalibrieren
von Prüf- + Messmitteln GmbH und wurde von dem kaufmännischen Leiter Uwe Schedler über die Leistungen der Firma informiert. Auch in dieser Branche gibt es noch interessante Innovationen.

Heusweiler Sponsorenlauf

Zugunsten der Äthiopienhilfe sowie der Jugendarbeit in der Gemeinde Heusweiler fand Ende Mai ein Sponsorenlauf über eine Länge von 3 km statt. Um diese wohltätige Aktion persönlich zu unterstützen, ließ ich mir es nicht nehmen neben einigen Julis auch selbst für den guten Zweck mitzulaufen. Anstelle einer Startgebühr wurde um eine freiwillige Spende gebeten, welche von den Julis gerne übernommen wurde.

Ostereieraktionen in Heusweiler

Wie bereits im vergangenen Jahr blieb mir auch dieses Jahr neben Interview-, Presse- und Fototerminen genügend Zeit um mit dem FDP Ortsverband eine Ostereieraktion in meiner Heimatgemeinde durchzuführen. An drei Terminen verteilten wir jede Menge Ostereier und Rosen an unsere Mitbürger/innnen und konnten auch einige interessante Gespräche vor
Ort führen. Mir ist es immer wieder wichtig mit den Menschen aus meinem Wahlkreis direkt ins Gespräch zu kommen.

Jahreshauptversammlung FDP Heusweiler

Am Freitag, dem 08.04.2011 lud ich als Vorsitzender zur Jahreshauptversammlung des FDP Ortsverbands Heusweiler in die Wahlschieder Bauernstube ein. Es wurden folgende Anträge einstimmig verabschiedet: gemeinsame Ortsratssitzungen durchzuführen, eine Erweiterung
des Gewerbegebietes Am Wasserturm in Holz zu planen, als auch das Heusweiler Sozialamt an den Regionalverband abzugeben um Kosten einzusparen.

Heusweiler

Heusweiler ist meine Heimatgemeinde und gehört zum Regionalverband Saarbrücken. Ihr gehören die 7 Ortsteile Eiweiler, Heusweiler, Holz, Kutzhof, Nieder- und Obersalbach, sowie Wahlschied an.
Ich bin Mitglied der FDP Fraktion im Gemeinderat Heusweiler

Luksic: „Jeder Steuereuro in Heusweiler geht nur für Hartz IV drauf“

FDP fordert beim Heringsessen echte Sparmaßnahmen in Heusweiler

Beim Heringsessen auf Einladung der FDP Fraktion der Gemeinden Heusweiler hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Krebs von den bestehenden Projekten in den Gemeinden berichtet und auch die schlechte Haushaltslage thematisiert. Ulrich Krebs begrüßte die Baumaßnahmen in Jung´s Wies und im Ortskern Heusweiler und sprach sich für weitere Investitionen in KITA´s und Grundschulen aus. Im Gemeindehaushalt müsse aber endlich richtig gespart werden: ?Die Regionalverbandsumlage ist auch höher, weil fast alle Kommunen außer Heusweiler das Sozialamt mit Personal und Kosten an den Regionalverband abgegeben haben- was die SPD in Heusweiler leider abgelehnt und verhindert hat. Wer beim Sozialamt einen Sonderweg mit Doppelbelastungen gehen will und sich dann nachher über höhere Umlagen beklagt macht sich unglaubwürdig. Wir haben als Gesellschafter im Gegensatz zu Riegelsberg bereits 500.000? für die Saarbahn gezahlt- auch da will die FDP sparen.?, so Ulrich Krebs.

Auch die von Guido Westerwelle angestoßene Debatte zum Thema Hartz IV wurde offen und kritisch diskutiert. Nach Meinung des FDP Vorsitzenden und Bundestagsabgeordneten aus Heusweiler Oliver Luksic kann man natürlich über historischen Vergleiche streiten, im Kern habe Westerwelle aber Recht, wenn er eine faire Balance zwischen Leistungsempfängern und Steuerzahlern fordere: ?Nicht nur im Bundeshaushalt wird jeder zweite Euro für Soziales ausgegeben, auch die Kommunen leiden unter den Spätfolgen der von Rot-Grün vermurksten Hartz IV Politik. Da sämtliche Steuereinnahmen der Gemeinde nur für den Regionalverband drauf gehen, der zu 90% Sozialausgaben hat, kann man sagen dass jeder Steuereuro in Heusweiler nur für Hartz IV ausgeben wird. KITA´s, Schulen, Baumaßnahmen- alles was die Gemeinde macht wird nur auf Pump finanziert wegen der immer steigenden Sozialausgaben. Hartz IV sollte die Kosten ursprünglich senken, Bund und Kommunen werden aber massiv mehr belastet.?

Auch nach Meinung der FDP ist eine Gemeindefinanzreform notwendig - dies habe die SPD auf der Bundesebene 11 Jahre übrigens nicht getan, daher sei die Klage darüber jetzt nicht glaubwürdig. "Eine Gemeindefinanzreform plant die neue Bundesregierung auch- die SPD hat dazu 11 Jahre lang Zeit gehabt in der Regierung und nie etwas getan für die Kommunen. Bürgermeister Ziebold hat in der SZ zu Recht darauf hingewiesen, dass die Hauptbelastungen für den Gemeindehaushalt eben nicht vom Bund kommen, sondern durch den Regionalverband, da die Umlage hier wieder um 1,5 Millionen Euro auf 9,8 Millionen Euro steigt- hier ist auch der neue Regionalverbandsdirektor der SPD in der Verantwortung, die Kostenexplosion einzudämmen.?, so Luksic abschließend

Heringsessen in Heusweiler gut besucht

Auch in diesem Jahr luden die Gemeinderatsfraktionen der FDP Heusweiler und Riegelsberg zu ihrem traditionellen Heringsessen ein. Mit über 70 Gästen, war der Abend ein voller Erfolg. Neben den beiden Fraktionsvorsitzenden Jürgen Klein und Ulrich Krebs, hielt auch ich eine
Rede. Dabei berichtete ich zunächst über meine politische Arbeit in Berlin und gab im Anschluss den Gästen die Möglichkeit mich zu allem zu befragen, was ihnen am Herzen liegt. Diese Chance ließen die Bürger sich natürlich nicht nehmen und stellten zahlreiche Fragen von Gondwana, über Stadtmitte am Fluss bis hin zur Gemeinschaftsschule.

FDP setzt sich durch: Gemeinderat will Korrekturen bei FFH Gebiet

In der letzten Sitzung hat sich der Gemeinderat mehrheitlich gegen das FFH Gebiet in Holz und Wahlschied in der jetzigen Form ausgesprochen. "Wir begrüßen, dass nur NÖL und Linke dem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters gefolgt sind das FFH Gebiet so wie von der Landesregierung vorgeschlagen zu akzeptieren.
Wir freuen uns, dass wir mit unserer kritischen Meinung eine Mehrheit gefunden haben." , so der stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzende Ulrich Krebs.
Die FDP hat in den letzten Jahren zusammen mit der IG FFH mit Unterschriften, Informationsveranstaltungen, zahlreiche Briefe und Ortsbegehungen konsequent mit den betroffenen Bürger dagegen gekämpft, dass die Bürger bei der ihren privaten Grundstücke quasi teilenteignet werden. "Wir sind die einzige Partei, die auf allen Ebenen das Thema verfolgt hat.", so der FDP Vorsitzende Oliver Luksic. Nach Meinung von Luksic muss das Umweltministerium nun wie von der FDP immer gefordert auf die Bürger zugehen: "Die Ablehnung des Gemeinderates war ein Schritt in die richtige Richtung. Wir hoffen, dass es nun beim Zuschnitt des Gebietes und bei den bürokratischen Nutzungseinschränkungen einen Kompromiss gibt, dann ist ein FFH Gebiet auch zu akzeptabel. Diesbezüglich werde ich auch das diskrete Gespräch mit der Spitze des Umweltministerium suchen."

FDP begrüßt Entlastung von Familien und des Mittelstandes

Auch der Mittelstand in Heusweiler wird von dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung profitiert, durch das kleine und mittlere Unternehmen um 2,5 Milliarden Euro entlastet werden. Auch die Entlastung von Familien von knapp 4,5 Milliarden Euro ist für den FDP Vorsitzenden Oliver Luksic ein wichtiger Impuls, um aus der Krise zu kommen. "Zum 1. Januar werden die Bürger um insgesamt 21 Milliarden Euro entlastet. Die FDP hat ihr Wahlversprechen Steuern zu senken gehalten. Wenn es 2010 gelingt wieder Wachstum zu generieren, gilt es die öffentlichen Haushalte zu konsolidieren. Ohne Wirtschaftswachstum wird dies dauerhaft nicht gelingen.
Auch in Heusweiler gilt es parteiübergreifend für unsere Gemeinde ein Konzept zu entwickeln. Das Gemeindeentwicklungskonzept kann hierfür eine Grundlage sein.
Vor allem der immense Anstieg der Umlage der Regionalverband ist aber auch nicht hinnehmbar. Die vom Bürgermeister angedachte Klage gilt es zu überprüfen."

Wanderausstellung des Deutschen Bundestages Oktober 2010

Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic präsentiert sich der Deutsche Bundestag - zeigt die Arbeitsweisen des Parlamentes auf, stellt die Bundestagsabgeordneten vor. 19. Oktober - 24. Oktober Kulturhalle AmMarkt Heusweiler.

Die Ausstellung ist Dienstag-Samstag von 11-19 Uhr geöffnet; Donnerstag 9-19 Uhr Sonntag 10-13 Uhr.

Links

http://www.fdp-heusweiler.de/fdp-im-rat

Veranstaltung mit dem Verkehrsverein Heusweiler ''Motor Mittelstand''

Gemeinsam mit dem Verkehrsverein Heusweiler habe ich Staatssekretär Joachim Kiefaber in die Kulturhalle Heusweiler eingeladen, um dort vor Unternehmern über die Förderprogramme des Wirtschaftsministerium zu referieren. Die zahlreichen Besucher haben die Gelegenheit
genutzt um Ihre Fragen direkt an den Staatssekretär zu richten. Es konnten zwar nicht alle Probleme direkt gelöst werden, jedoch war es eine gelungene Informationsveranstaltung.