Montenegro gehört zu Europa
BERLIN. Zu der Entscheidung des Europäischen Rates, MontenegroKandidatenstatus zu verleihen, erklärt der Experte für Europa der FDP-Bundestagsfraktion
und zuständige Berichterstatter im EU-Ausschuss Oliver LUKSIC:
Die Europäische Union würdigt mit dieser Entscheidung die von Montenegro erzielten Fortschritte bei der Erfüllung der Beitrittskriterien. Montenegro gehört zu Europa und hat seit seiner Antragstellung auf eine EU-Mitgliedschaft im Dezember 2008, trotz der aufgrund der Größe des Landes begrenzten Verwaltungskapazitäten, bereits gute Fortschritte im
Hinblick auf die ökonomischen und politischen Beitrittskriterien erzielt. Auch was das Verhältnis mit seinen Nachbarländern angeht, kann Montenegro als Vorbild dienen und hat bereits jetzt den Ruf eines Vermittlers in der Region.
Es ist gut, dass die Europäische Union die Fortschritte Montenegros würdigt, gleichzeitig die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen aber von Bedingungen abhängig macht, wie etwa sichtbaren Erfolgen beim Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität. Dies ist Ausdruck einer glaubwürdigen Erweiterungspolitik.
Für die Region des Westbalkans insgesamt ist die Entscheidung des Europäischen Rates darüber hinaus auch ein klares und wichtiges Signal dafür, dass nach dem Beitritt Kroatiens die Tür in die EU nicht verschlossen sein wird, sondern bei Erfüllung der Kriterien auch die
übrigen Länder des Westbalkans eine klare Beitrittsperspektive haben.
