Oliver Luksic, FDP Saarland

Einweihung Rastplatz Kutzhof

Am Freitag 18.11.2011 nahm ich an der Einweihung des Rastplatzes Kutzhof teil. Für 3,5 Millionen Euro aus Bundesmitteln wurde Rastplatz Kutzhof an der Autobahn 8 zwischen dem Autobahnkreuz Saarbrücken und der Anschlussstelle Heusweiler umgebaut. Im Zuge der Sanierung und Erweiterung durch den Landesbetrieb für Straßenbau stieg die Zahl der LKW-Stellplätze von bislang 13 auf 72, die der Auto-Stellplätze von 34 auf 50. Der Ausbau von LKW-Stellplätzen trägt mit zu Steigerung der Verkehrssicherheit bei, da LKW-Fahrer gerade hier in der Grenzregion vor Feiertagen in Frankreich kaum Parkplätze finden.

Stammtisch Güdingen

Am 3. November war ich zu Gast beim Stammtisch der FDP Güdingen. Diese Gelegenheit nutze ich um den Parteifreunden einmal über meine Arbeit im Deutschen Bundestag zu berichten. Von besonderem Interesse war dabei natürlich die aktuelle Ereignisse rund um den Euro. Als Berichterstatter für die Währungsunion im EU-Ausschuss konnte ich dazu ausführlich berichten und die gestellten Fragen beantworten.

Zu Besuch bei der FDP Blieskastel

Am Freitag dem 04.11.2011 fand im Annahof in Niederwürzbach die öffentliche Vorstandssitzung der FDP Blieskastel- Mitte statt, zu der ich eingeladen wurde. Zu den Themen der Sitzung zählten: Windkraft im Bliesgau - Tourismus kontra erneuerbare Energien, der Kauf des Amtsgerichtes durch die Stadt, der Start eines Ideenwettbewerbs, sowie die Auszeichnung des Mitgliedes, Herrn Karl-Heinz Nagel, der seit Juli 2011 Ehrenvorsitzender ist. Die Gelegenheit mich einmal persönlich kennenzulernen nutzten die politikinteressierten aus
Blieskastel und Umgebung gerne und ich freute mich Ihnen zu Landes- und Bundespolitik Rede und Antwort zu stehen. Die FDP wird damit dem Anspruch gerecht, Politik nicht nur für, sondern auch mit den Menschen zu machen.

Von Facebook bis Wikileaks. Datenschutz? Na und…

Der FDP-Netzexperte Manuel Höferlin war zu Gast am Kompetenzzentrum Informatik und hat dort vor interessierten Studenten und Gästen einen Vortrag zum Thema Datenschutz im Internet gehalten. Das Datenschutzproblem erreicht im Internet eine neue Dimension, auch wenn diese Dinge in der realen Welt oft die gleichen sind. Die Zuhörer nutzen die anschließende Diskussion um Ihre Fragen rund um das Thema Netzpolitik zu stellen. Dabei ging es nicht nur um den Datenschutz, sondern auch um Fragen wie z.B. Netzneutralität oder Zensur im Internet.

Euro Veranstaltung Riegelsberg

„Hart, aber fair“ - so könnte man den Ablauf der Veranstaltung charakterisieren, die die FDP Riegelsberg am 16. November zum Thema Euro-Krise durchgeführt hat. Wie alle Meinungsumfragen zeigen, bewegt dieses Thema derzeit wie kein anderes die Bürger. Eingangs referierte ich über die Abläufe im Bundestag und wie es zu den bisherigen
Entscheidungen im Parlament kam. Die Mehrheit der Bundestagsfraktion steht hinter der Euro-Rettung. Gänzlich anderer Meinung war hier Hartmut Huber, Vorsitzender der FDP Riegelsberg. Er schilderte den Werdegang des Euro und dessen Rettung als eine Kette von
haarsträubenden Fehlentscheidungen. Es ginge nun darum das kleinere Übel zu wählen.
Anschließend gab es eine sachliche aber lebhafte Diskussion mit den Anwesenden.

Informationsgespräch bei der Arbeitsagentur

Zusammen mit den Kollegen Dr. Edmund Peter Geisen und Manuel Höferlin aus der Bundestagsfraktion war ich zu einem Gespräch bei der Regionaldirektion
Rheinland-Pfalz- Saarland der Bundesagentur für Arbeit. Die Geschäftsführerin Heidrun Schulz
und Jürgen Haßdenteufel, Geschäftsführer Grundsicherung haben uns ausführlich über die Situation am Arbeitsmarkt im Saarland und Rheinland-Pfalz informiert. Erfreulicher Weise ist die Situation am Arbeitsmarkt weiterhin sehr gut und viele Firmen suchen bereits intensiv nach
zusätzlichen Fachkräften. Für die Agentur bedeutet dies die Notwendigkeit zur Weiterentwicklung um die Wirtschaft bei der Suche nach Fachkräften besser unterstützen
zu können.

Informationsveranstaltung zum Euro

Vergangenen Freitag stand ich mit dem Europaabgeordneten Holger Krahmer gemeinsam auf der Bühne einer Informationsveranstaltung in der Sulzbacher Aula. Als Berichterstatter für die Währungsunion im EU-Ausschuss bin ich mit der Materie und den aktuellen Entwicklungen bestens vertraut. Vor rund 60 Gästen ging es darum die beiden Anträge des FDP Mitgliederentscheids vorzustellen und zu begründen. Die Parteimitglieder nutzen diese Veranstaltung um Ihre Fragen zu den beiden Anträge zu stellen und sich eine Meinung zur Abstimmung zu bilden.
Zu Ihrer Information empfehle ich folgende Dokumente:
http://goo.gl/jbkxW
http://goo.gl/mO8F7

Standortschließungen der Bundeswehr

Am Mittwoch legte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière den Bericht
 „Die Stationierung der Bundeswehr in Deutschland“ vor, den das Bundesverteidigungsministerium mit den Ministerpräsidenten der Länder abgestimmt
hatte. Der Bericht bildet einen wesentlichen Bestandteil der Umstrukturierung und Anpassung der Bundeswehr im Rahmen der Bundeswehrreform. Nach der letzten Bundestagswahl wurde das Bundesverteidigungsministerium damit beauftragt, neue Strukturen, Prozesse und Personalumfänge für die Bundeswehr zu erarbeiten, die dem Wandel der sicherheitspolitischen Herausforderungen und den nationalen Interessen unseres Landes im 21. Jahrhundert Rechnung tragen. Die Bundeswehr ist und wird ein
zentrales und unverzichtbares Instrument deutscher Sicherheitspolitik bleiben. Für den Schutz Deutschlands und seiner Bürger, für die internationale Krisenvorsorge und –verhütung bedeutet dies, dass sich unsere Armee einer umfassenden Strukturreform
stellen muss. Aus saarländischer Sicht ist der Bericht kritisch zu werten: Vor allem in Saarlouis, Lebach und Merzig finden erhebliche Reduzierungen der Truppenstärke statt.
Die Anzahl der Dienstposten im Saarland wird von 2700 auf künftig 1400 reduziert. In prozentualem vergleich sind die Streichungen nirgends so drastisch wie bei uns im Saarland. Vor diesem Hintergrund darf nie vergessen werden, dass in den Kommunen vor Ort die Bundeswehr zentraler Arbeitgeber und mit ihren vielen Zivilbediensteten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist. Festzuhalten bleibt jedoch, dass keiner der Standorte
geschlossen wird. Ich erwarte aber nun, dass der Bund zum einen die Umstrukturierung der Standorte finanziell begleitet und zum anderen endlich ein in sich schlüssiges Gesamtkonzept vorlegt, das darlegt, wie der Wandel zur Freiwilligenarmee vollzogen werden soll und wie in diesem Zusammenhang die Attraktivität der Bundeswehr in Flächenländern für potentielle Berufsinteressenten gesteigert werden kann. Es reicht nicht, allein aus Kostengründen Standorte zu schließen oder umzustrukturieren. Wenn die
Bundeswehr in Zukunft um Freiwillige mit anderen Institutionen des Landes und mit
Unternehmen auf dem Arbeitsmarkt konkurrieren will, muss sie den Wandel hin zum attraktiven Arbeitgeber vollziehen. Dieser Prozess braucht Zeit und Ideen.
Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier:
http://goo.gl/hL5NB
http://goo.gl/TfWKb

Erntedankfest in Gresaubach

Unter dem Motto „Die Sage des Erntedank“ stand das 58. Gresaubacher Erntedankfest vom 23. bis 25. September. Auf Einladung des Ortsvorstehers Fred Metschberger nahm ich gerne an dem Fest teil. Bei gutem Wetter sind zahlreiche Besucher zum Erntedankfest gekommen
und natürlich war auch die FDP mit vielen Vertretern aus dem Land dabei. Das traditionsreiche Erntedankfest ist immer wieder einen Besuch wert.

Landeskongress der JuLis

Am 17. und 18. September 2011 veranstalteten die JuLis Saar in Heusweiler ihren Landeskongress an dem ich eine Rede hielt. Unter anderem sprach ich über das aktuelle Thema Euro und Staatsschuldenkrise. Bei diesem Kongress stand die programmtische
Arbeit im Mittelpunkt und die JuLis eine Vielzahl an Themen engagiert diskutiert. Einige dieser Themen haben Sie auch als Antrag für den kommenden Landesparteitag eingebracht.
Mit einem Internet Livestream waren die JuLis auch technisch wieder ganz weit vorne und somit konnte man den Kongress auch per Internet mitverfolgen.

Treffen mit dem neuen Programmchef von Radio Salü

Den neuen Programmdirektor Tim Christoph Baas von Radio Salü traf ich kürzlich zu einem Gespräch. Es ist für die beiden Sender Salü und Classic Rock Radio verantwortlich. Als erfahrener Radioprofi will Baas die Position der beiden Sender im Saarland weiter stärken.
Für die Saarländische Medienlandschaft ist das privates Rundfunkprogramm mit seiner unabhängigen Berichterstattung eine große Bereicherung. Außerdem engagiert sich Radio Salü auch kulturell sehr stark und unterstützt eine Vielzahl von Volksfesten im Saarland.

Tag der saarländischen Bauwirtschaft

Auf Einladung des AGV Bau Saar nahm ich am Tag der saarländischen Bauwirtschaft
teil. Im Festsaal des Saarbrücker Schlosses gab es eine Reihe interessanter Vorträge zur Bauwirtschaft im Saarland. Die Saarländische Bauwirtschaft erwartet nach mehreren Krisenjahren 2011 im Gesamtergebnis wieder ein leichtes Umsatzplus. Sie setzt beim Zuwachs auf Infrastrukturprojekte und energetische Sanierung. AGV-Bau-Saar-Präsident Hans-Ludwig Bernardi hofft aber auch auf weitere Fortschritte beim Infrastrukturausbau.
Hier gebe es positive Impulse. Im Saarland würden aktuell 21 Brücken gezielt auf Schäden untersucht, der Bund habe für die Brückensanierung in diesem Jahr 574 Millionen Euro zur
Verfügung gestellt.

Die Lebacher Markttradition: Mariä Geburtsmarkt

Der traditionelle Mariä Geburtsmarkt in Lebach ist jedes Jahr ein wichtiger Termin, auch für die Politiker der Region. Als Abgeordneter des Wahlkreises 298, zu dem auch Lebach gehört, war es mir natürlich eine Ehre auch an dem Markt teilzunehmen. Gemeinsam mit den Parteikollegen vom Orts-, Kreis- und Landesverband haben wir hier die Flagge der Liberalen hochgehalten. Zum Fassanstich im Festzelt war auch die Ministerpräsidentin mit Ihrem Kabinett vor Ort, das zuvor im Lebacher Rathaus tagte.

Gelöbnis in Lebach

Am 10. September war ich beim feierlichen Gelöbnis der Rekruten der Luftlandebrigade 26 und dem Rückkehrappell des Fallschirmjägerbataillons 261 in Lebach zu Gast. Die feierliche Zeremonie fand bei strahlendem Sonnenschein im Lebacher Stadion statt. Die Rekruten der Luftlandebrigade 26 legten öffentlich ihr Gelöbnis ab und die Heimkehrer aus Afghanistan wurden von General Eberhard Zorn und Lebachs Kommandeur Thomas Blank begrüßt. Im
Anschluss war Tag der offenen Tür in der Graf-Haeseler-Kaserne mit einem sehr großen Andrang.

Die EU-Strategie 2020 aus Sicht der FDPBundestagsfraktion

Die Stadt Saarbrücken führt eine Veranstaltungsreihe zur EU-Strategie 2020 durch. Am 21.09. war ich eingeladen über die Strategie aus der Sicht der FDP Bundestagsfraktion im Rathausfestsaal zu sprechen. Diese Gelegenheit nahm ich gern wahr und berichtete kurz über
die Sicht der Bundestagsfraktion auf die EU-Strategie 2020 um anschließend ausführlich
auf das aktuelle Thema der Euround Staatsschuldenkrise einzugehen. Die interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Rathausfestsaal haben auch die Chance genutzt Ihre Frage zu stellen und so kam es zu einer sehr offenen Diskussion, die auch über das Thema Euro und
EU hinaus ging.

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle ehrte Erich Wolf in Saarbrücken

50 Jahre sind schon einige lange Zeit, gerade in der schnelllebigen Politik. Erich Wolf hat mit seinem Ortsverband Ensheim bewiesen, das es auch anders geht und ist seit nun 50 Jahren Ortsvorsitzender in Ensheim. Auf meine Einladung hin, kam FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle für die Ehrung von Parteifreund Erich Wolf extra nach Saarbrücken. Brüderle ehrte Wolf für seine ehrenamtliche Arbeit und insbesondere für 50 Jahre Ortsvositz in Ensheim. Bei der Veranstaltung im Saarbrücker Rathaus Festsaal lobte Brüderle die „Bodenständigkeit“, „Geradlinigkeit“ und „Prinzipientreue“ Wolfs und bedankte sich für sein Engagement in der Partei. Auch ich möchte an dieser Stelle nochmal Erich Wolf für seine Leistungen in Partei,
Lokalpolitik und Vereinen danken.

FC Liberal in Saarwellingen

Zum 100-jährigen Jubiläum lud der FSV Saarwellingen vom 28.07.-31.07.2011 unter anderem auch uns, den FC Liberal zu einem Fußballspiel auf dem Sportplatz Weidenbruch in Saarwellingen ein. Trotz 100-jähriger Erfahrung gelang es dem Team des FC Liberal einen 5:2 Sieg locker zu erspielen. An dieser Stelle nochmal Danke an das gesamte Team für diese Leistung.

Ausschellerpreis des Heimatvereins Pachten

Traditionell bildet die Verleihung des Ausschellerpreises einen der Höhepunkte der
Pachtener Kirmes. Der Ausschellerpreis blickt dabei auf eine lange Tradition zurück. Wie mir Reiner Klaß vom Heimatverein bei der feierlichen Übergabe der Auszeichnung erklärte, habe der Ausscheller eine wichtige Aufgabe gehabt, denn wann immer er mit seiner Schelte durchs Dorf lief, wußte jeder, jetzt gibt es wichtige Informationen. Vor diesem Hintergrund freute nicht nur ich mich, dass mir eine solche Ehre zuteil wurde, sondern auch Reiner Klaß, der die
Arbeit des Ausschellers mit der Aufgabe eines Politikers verglich und somit den Preis in guten Händen weiß.
Den Artikel der Saarbrücker Zeitung zum Thema finden Sie unter
http://goo.gl/Wi2xz

Christopher Street Day

Der diesjährige Christopher Street Day SaarLorLux mit dem Motto „Weil uns alle Liebe vereint“ war nicht nur Treffpunkt für viele Lesben und Schwule aus der Region, sondern wie immer
auch ein Anlass für uns Politiker, an einer politischen Podiumsdiskussion teilzunehmen. An dieser Diskussion habe ich persönlich teilgenommen und konnte dort über die von der FDP erzielte Erfolge für Homosexuelle berichten. Der saarländische Landtag setzte jüngst mit
seinem „Verfassungsschutz für Homosexuelle“ ein starkes Zeichen für Respekt.
Am Sonntag habe ich dann die JuLis auf Ihrem Wagen bei der CSD Parade unterstützt.

Politischer Brunch in Saarlouis

Am vergangenen Sonntag folgte ich gerne der Einladung des FDP-Ortsverbandes Saarlouis zum politische Brunch. Ein solcher Brunch ist immer wieder eine gute Gelegenheit für mich zum Austausch und mit den jeweiligen Ortsverbänden und um über aktuelle Themen der Landes- und Bundespolitik zu diskutieren. Gerne komme ich auch in Ihren Ortsverband
zum politischen Brunch. Für Terminabsprachen wenden Sie sich bitte an mein Wahlkreisbüro.

Sommertour 2011

Alle Termine im Rahmen meiner Sommertour 2011 finden Sie hier.

Apothekerkammer

Bei meinem Termin mit der saarländischen Apothekenkammer ging es um aktuelle Themen im Bezug auf Apotheken- und Gesundheitspolitik, welche ich gemeinsam mit dem Präsidenten Manfred Saar näher erörterte.

Kreisparteitag Saarlouis

Am 20.05. fand in der Kulturhalle Saarlouis- Roden der gut besuchte Kreisparteitag der FDP Saarlouis statt, zu dem ich herzlich eingeladen wurde. In meiner Rede ging ich auf die personellen Veränderung bei der Bundes FDP nach dem Bundesparteitag ein. Hier ist ein
Neuanfang mit einer jungen Mannschaft eingeleitet und ich bin guter Dinge, dass wir so wieder erfolgreich Politik machen werden. Weitere Themen waren die Energiewende, die Zukunft des Euro und die Landespolitik.

Jahreshauptversammlung FDP Homburg

Anlässlich der Jahreshauptversammlung empfing mich am Freitag dem 29.04.2011 der FDP Ortsverband Homburg und bat mich um eine kurze Rede, um die Anwesenden über aktuelle
bundes- und landespolitische Themen auf dem Laufenden zu halten. Dieser Bitte bin ich gerne nachgekommen und habe anschließend die Fragen der anwesenden beantwortet.

Preisverleihung an Nanopool

Im Rahmen des bundesweiten Wettbewerbs „365 Orte im Land der Ideen“ unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Christian Wulff wurde die saarländische Firma Nanopool Ende März in der Staatskanzlei von Ministerpräsident Peter Müller ausgezeichnet. Beim Festakt im Schwalbacher Rathaus habe ich persönlich dem Geschäftsführer Sascha
Schwindt meine Glückwünsche überbracht. Über den Wissenschaftspreis freute sich nicht nur das weltweit tätige Familienunternehmen, auch ich als Saarländer bin sehr stolz darauf ein solch innovatives Unternehmen mit zukunftssichernden Ideen im Saarland angesiedelt zu wissen.

Verein zur Förderung des Schienenverkehrs

Als Verkehrspolitiker habe ich immer ein offenes Ohr für die Themen aus diesem Bereich. Der sehr engagierte Verein zur Förderung des Schienenverkehrs in und um Zweibrücken hat mich im Wahlkreisbüro besucht. Thema des Gesprächs war die Bahnverbindung zwischen Homburg und Zweibrücken, die es derzeit nicht gibt. Der Verein präsentierte ausführlich die Vorzüge einer solchen Bahnstrecke. Die Realisierung des Vorhaben hängt im wesentlichen von den Finanzen ab.

Jahreshauptversammlung FDP Heusweiler

Am Freitag, dem 08.04.2011 lud ich als Vorsitzender zur Jahreshauptversammlung des FDP Ortsverbands Heusweiler in die Wahlschieder Bauernstube ein. Es wurden folgende Anträge einstimmig verabschiedet: gemeinsame Ortsratssitzungen durchzuführen, eine Erweiterung
des Gewerbegebietes Am Wasserturm in Holz zu planen, als auch das Heusweiler Sozialamt an den Regionalverband abzugeben um Kosten einzusparen.

Telefonsprechstunde

Da mir der Kontakt zu meinen Mitbürgern sehr am Herzen liegt, bot ich Ihnen auch im April wieder meine Telefonsprechstunde an. Während der Sprechstunde können Sie mich persönlich erreichen und mich gerne zu allem was Sie interessiert oder bedrückt Fragen stellen. Die nächste Telefonsprechstunde ist am 31. Mai, 12 – 13 Uhr. Sie erreichen mich
dann im Wahlkreisbüro unter 0681- 9687124.

Landeskongress der JuLis Saar

Als neuer Landesvorsitzender der FDP und ehemaliger Landesvorsitzender der JuLis Saar verfolge ich nach wie vor mit großem Interesse die Arbeit der JuLis. Darum folgte ich neben unserem Wirtschaftsminister Christoph Hartmann, unserem FDP-Europaabgeordneten Jorgo Chatzimarkakis und einigen Anderen der Einladung zum Landeskongress der JuLis
mit anschließender Liberaler Nacht auf den Linslerhof in Überherrn. Dort wählten die Mitglieder mit 86,5 Prozent der Stimmen den 28 Jahre alten Jura-Studenten Tobias Raab aus Dudweiler zum neuen Juli Landesvorsitzenden, nachdem Sebastian Greiber sein Amt als Vorsitzender zur Verfügung stellte. In Ihren Anträgen forderten die Julis nach teils kontroverser Debatte einen beschleunigten Atomausstieg ohne Rütteln am Bergbauende an der Saar, die
Wiedereinführung von Diplom-Studiengängen, bessere Rahmenbedingungen für Frauen in der Wirtschaft und modernisierte Abschlusszeugnisse in Schulen, auch in englischer Sprache.

Brunch in Quierschied und Gresaubach

Im April war ich in den Ortsverbänden Quierschied und Gresaubach zu Gast auf deren Brunch Veranstaltungen. Ich nutze diese Gelegenheit um über aktuelle Themen der Landes- und Bundespolitik zu berichten. Im Anschluss stand ich den Gästen Rede und Antwort auf Ihre
Frage. Ein Brunch am Sonntag Vormittag ist immer wieder eine gute Gelegenheit zur
Information und zum Austausch mit den Ortsverbänden. Gerne komme ich auch in Ihren Ortsverband zum Brunch. Für Termine wenden Sie sich bitte am mein Wahlkreisbüro unter 0681-9687124.

Villa Lessing: „Vom deutschen zum französischen Euro“

Um der Frage: „Vom deutschen zum französischen Euro?“ auf den Grund zu gehen, ist es der Villa Lessing gelungen, zwei hervorragende und fachlich kompetente Wirtschaftsjournalisten aus jeweils einem der beiden Staaten für eine gemeinsame
Podiumsdiskussion mit mir zu gewinnen. Otto Deppe (Freier Journalist, Medientrainer) und Guillaume Duval (Chefredakteur, Alternatives Economiques, Paris) stellten mir an diesem gut besuchten Abend, nach einem Impulsreferat meinerseits ausführliche Fragen zu der Thematik. Dabei konnte ich immer wieder auf meine Recherchen zu meinem Buch „Ist der
Euro noch zu retten?“ zurückgreifen und auf eben dieses verweisen. Im Anschluss an unsere mit viel Aufmerksamkeit verfolgte Diskussionsrunde nahmen die interessierten Gäste die Chance wahr, sich zu dem Themenkomplex einzubringen und uns zu Ihren Anliegen zu befragen.

KÜS Jubiläum in Losheim

Anlässlich ihres 20jährigen Jubiläums in der Fahrzeugüberwachung lud die KÜS Anfang April in die Losheimer Eisenbahnhalle zu einem Festakt ein. Neben dem saarländischen Ministerpräsidenten Peter Müller und Hans-Joachim Otto, Bundesstaatssekretär für Wirtschaft und Wissenschaft, durfte auch ich mich über eine Einladung freuen. In meiner Funktion als Experte der FDP-Bundestagsfraktion für Straßenverkehrssicherheit hatte ich bereits im vergangenen Jahr die Ehre die Kraftfahrzeugüberwachungsorganisation freiberuflicher KfZ–Sachverständiger in Losheim zu besuchen und mich über deren Arbeit zu informieren.

Besuch von Philippe Folliot im Rahmen des deutsch-französischen Hospitantenprogramms

Von Samstag bis Donnerstag hatte ich Besuch aus Frankreich: Im Rahmen des
deutsch-französischen Hospitantenprogramms besuchte mich ein Abgeordneter der Assemblée nationale in Frankreich in Deutschland. Am Samstag traf Herr Folliot im Saarland ein und verbrachte mit mir das Wochenende im Wahlkreis. Nachdem ich ihm am Wochenende unsere Heimat zeigen konnte, flogen wir am Montag gemeinsam nach Berlin. Dort begleitete mich Her Folliot zu sämtlichen Gremiensitzung der Fraktion und zu den Ausschusssitzungen. Natürlich blieb auch genügend Gelegenheit über die deutsch französischen Beziehungen vor Ort zu diskutieren. Herr Folliot war von seinem Besuch hier in
Berlin begeistert: Die deutsch-französische Parlamentariergruppe hat alle Termine optimal betreut und für ihn war es spannend, die deutschen Parlamentsabläufe live miterleben zu können. Nun freue ich mich auf die Gegeneinladung nach Frankreich.

Mit der Firma Nanopool in Berlin

Fa. Nanopool trifft den Beauftragten f. Krankenhaushygiene Jens Ackermann

Ich freue mich immer, wenn ich saarländischen Firmen helfen kann, Kontakte in Berlin zu knüpfen. Dieses Woche hatte ich gemeinsam mit der Firma Nanopool aus Hülzweiler, einem innovativen Familienunternehmen, das sich mit der Veredelung von Oberflächen beschäftigt, Termine beim Parlamentarischen Staatssekretär im Verkehrsministerium, Jan Mücke, und beim Mitglied des Gesundheitsausschusses und Beauftragten für die Krankenhaushygiene unserer Fraktion, Jens Ackermann.
Im Ministerium stellte die Firma Nanopool ihre interessanten Konzepte für die Veredelung von Tunnelund Brückenbelägen vor, die helfen würden, dem Bund durch die geringeren Kosten für die Instandhaltung Geld zu sparen. Für Krankenhäuser hat die Firma eine Beschichtung entwickelt, die die Übertragung gefährlicher Keime verhindert. Dieses Konzept konnte sie im Gespräch mit Herrn Ackermann diskutieren.

Weitere Informationen zur Firma Nanopool und ihren innovativen Produkten finden Sie hier.


Wenn auch Sie Firmen kennen, denen ich mit Rat und Tat in Berlin weiterhelfen kann, zögern Sie nicht, mich anzusprechen!

Welttag der UN-Kinderrechtskonvention - Diskussion zu Kinderrechten mit den Schülern

Schulbesuch des Deutsch-Franz-Gymnasiums am 19.11.2010

Oliver Luksic bringt Schülern Parlament und Politik nahe ?
Schulbesuch des Deutsch-Französischen-Gymnasium anl. des Welttages der UN-Kinderrechtskonvention

Am Freitag, den 19.11.2010 besuchte der FDP-Politiker Oliver Luksic, MdB, das Deutsch-Französischen-Gymnasiums in Saarbrücken.

Mit seinem Besuch unterstützte Oliver Luksic das Projekt der UNESCO und UNICEF "Kinderrechte" Schülern näher zu bringen. Am 20.11. jährt sich zum einundzwanzigsten Mal die UN-Kinderrechtskonvention. Neben Oliver Luksic war auch die Vertreterin der UNICEF Frau Evi Olhoff vertreten, die sich zu den Kinderrechten mit den Schülern austauschte.

Die schwarz-gelbe Regierung hat in ihrem Koalitionsvertrag den Punkt Kinderrecht aufgenommen. "Wir setzen uns für eine Stärkung der Kinderrechte ein. Diese Rechte müssen im Bewusstsein der Erwachsenen stärker verankert werden. Insbesondere bei den Schutz-, Förder- und Partizipationsrechten, möchten wir kindgerechte Lebensverhältnisse schaffen. Die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention soll zurückgenommen werden."

 

Mit Spannung lauschten die Schüler der Klasse 10 dem Bericht und Informationen des Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic zu Kinder ? und Menschenrechte; aber vor allem interessierten die jungen Leute, wie der Alltag eines Parlamentarier aussieht und die Frage: wie wird man eigentlich Bundestagsabgeordneter?

Das Bundestagsmitglied stand zwei Stunden geduldig Rede und Antwort: zu seinem Privatleben, seiner Schulzeit, seinem Studium und seiner beruflichen Laufbahn. Manch ein Ehrgeiz wurde erweckt, als die Schüler hörten, dass Luksic selbst im Jahr 2000 sein deutsch-französisches Abitur am DFG ablegte und dann an die Grand École de Paris in Nancy studieren ging. 

Im kommenden Jahr werden diese Schüler Oliver Luksic in Berlin besuchen, um noch mehr über die Arbeit des Bundestages und des ehemaligen DFG-Schülers zu erfahren.

Ein Jahr Schwarz-Gelb mit Christian Lindner

Christian Lindner zu Besuch in Saarbrücken am 07.09.2010

Auf meine Einladung hin kam Generalsekretär Christian Lindner, MdB nach
Saarbrücken um hier vor Parteimitgliedern und Interessierten Rede und Antwort zu stehen. Das Interesse der Medien war unerwartet groß. Sogar ein Fernsehteam mit Ü-Wagen von Phoenix
kamund die Veranstaltung live zu übertragen. Zentrale Themen der Rede von Christian Lindner waren die Haushaltskonsolidierung, Wehrpflicht und die Sozialpolitik. Die FDP will den Spardruck trotz der verbesserten Konjunkturlage aufrechterhalten, denn auch unsere Kinder sollen noch einen fiskalisch handlungsfähigen Staat vorfinden. Über die Aussetzung der Wehrpflicht ist
der Generalsekretär erfreut, auch wenn die CDU/CSU sich nur als haushalterischen Gründen dazu entschlossen hat. Bei ALG-II Beziehern sollen die Hinzuverdienstgrenzen angehoben werden, damit könne man diese schrittweise an mehr Selbstverantwortung heranführen.
Im Anschluss an die Parteiveranstaltung begleitete ich unseren Generalsekretär noch zu Presseterminen bei der Saarbrücker Zeitung und dem Saarländischen Rundfunk.

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Veranstaltung: Kroatien auf dem Weg in die EU ! vom 06.09.2010

Kroatien nähert sich mit großen Schritten seinem EUBeitritt. Aus diesem Anlass habe ich am Montag vor zahlreichen interessierten Bürgern in Saarlouis zu diesem  Thema referiert. Neben den Beitrittsverhandlungen von Kroatien habe ich auch die Beitrittsverhandlungen mit den weiteren Ländern des West Balkan und Island angesprochen. Ich erklärte ausführlich wie der jeweilige Verhandlungsstand ist. Kroatien ist bei seinen Bemühungen für einen EU Betritt schon am weitesten. Das Land wird daher wohl das nächste Mitglied der EU werden. Kroatien gehört zu Europa und sollte bei Erfüllung aller Kriterien bald Mitglied der EU werden. Ein stabiler und prosperierender Balkan ist in deutschem und europäischem Interesse. Die Einheit Europas
ist erstvollendet wenn auch die Länder des westlichen Balkans zu Europa gehören.

Bilder finden Sie hierzu hier!

Politkbrunch in Heusweiler 05. September 2010

Bei dem gut besuchten "Politikbrunch" im Cafe Christoffel in Heusweiler konnte ich aus Berlin berichten und mit den Interessierten intensiv diskutieren. 3 % Wirtschaftswachstum
und 3 Millionen Arbeitslose: das sind die besten Zahlen seit der deutschen Einigung und für
mich Beleg dafür, dass es aufwärts geht. Vertrauen von Bürgern und Märkten durch Haushaltskonsolidierung und Euro- Rettung, der Ausstieg aus der Subventionitis wie im Fall Opel, sowie gezielte Steuersenkungen für Mittelstand und Mittelschicht haben dazu beigetragen
dass die Wirtschaft sich im Aufschwung befindet. Mit den Themen Energie, Bundeswehrreform, Sparkonzept und Hartz IV Reform packt die Koalition aus Union und FDP im Herbst viele wichtige und notwendige Reformen an.

Fragen und Gespräch rund um Verkehrssicherheit

ADAC Saarland - Gespräch mit Vorstand Sept.2010

Überprüfung von Fahrkompetenz und Fahrtraining am Simulator

Besuch bei Prof. Dr. Brünken Uni d. Saarlandes im September 2010

Deutschlandtour FDP-Fraktion mit Stopp in Saarbrücken (August 2010)

DEUTSCHLANDTOUR der FDP-Bundestagsfraktion 2010
Am 08. August in der Zeit von 14 bis 18 Uhr legte der Tourbus der FDP-Bundestagsfraktion im Saarland, genauer gesagt auf dem St. Johanner Markt in Saarbrücken einen Stopp ein. Wegen des zeitgleich stattfinden Saarspektakels haben zahlreiche Passanten die Chance genutzt, um Fragen an mich zu stellen. Natürlich war neben der Bundespolitik, auch immer wieder Landespolitisches Thema in den Gesprächen. Die Bürgerinnen und Bürger waren positiv überrascht über unsere Präsenz. Die AnsprechBar bot in lockerer Atmosphäre bei einem gekühlten Getränk jedem die Möglichkeit mich anzusprechen.






Weitere Bilder finden Sie in meiner Galerie.

Besuch beim Vorsitzenden TÜV-Saarland Juli 2010

Besuch beim TüV Saarland e.V.
Herzlich wurde ich im Innovationszentrum des TÜV’s in Sulzbach vom Vorstandsvorsitzenden
Franz-Josef Lauer empfangen. Bei dem Gespräch konnte ich mir ein ausführliches
Bild der Tätigkeitsfeldern des TÜV’s machen.



Der TÜV Saarland e.V. unterhält eine eigene Stiftung und diese hat zusammen mit
dem Institut für Wissenschaftliche Weiterbildung der Hochschule für Technik und
Wirtschaft des Saarlandes einen Studiengang entwickelt.
Eines der Geschäftsfelder sind die Zerstörungsfreie Prüfverfahren. Mastanlagen wie
Beleuchtungs-, Signal- und Abspannmasten bergen die Gefahr des Umstürzens durch
Korrosionsschäden. Der TÜV Saarland kann diese Masten durch ein spezielles Ultraschallverfahren zerstörungsfrei überprüfen.
Natürlich nicht zu vergessen, aber nur ein kleiner Teil – die Kraftfahrzeugprüfungen
mit mehr als 20 Prüfstellen im Saarland.

25.Juni 2010

Grußwort beim 4. Immobilientag in Saarbrücken

Als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung treffe ich im
parlamentarischen Alltag auch immer wieder auf Themen aus der Immobilienwirtschaft.
Daher liegt mir der Kontakt und Informationsaustausch mit Unternehmern und Fachleute aus der Immobilienbranche sehr am Herzen. Auf dem 4.Immobilientag war es nur möglich ein Grußwort an die anwesenden Immobilienmakler und Hausverwalter zu richten. Die Europ. Immobilien-Akademie ist eine über die Landesgrenzen des Saarlandes hinweg anerkannte Einrichtung, wenn es um eine qualifizierte Aus- und Weiterbildung in der Immobilienbranche
geht.

Gespräch mit einem Vertreter der Deutschen Bahn zur Anbindung des Saarlandes

TGV/ICE-Anbindung des Saarlandes

Die Durchsetzung der Interessen der Saarländer, was den Erhalt und die Verbesserung der TGV/ICE Anbindung des Saarlandes angeht, habe ich diese Woche weiterverfolgt, indem ich mich mit einem Vertreter von der Deutschen Bahn getroffen habe.
In einem aufschlussreichen, interessanten Gespräch konnte ich meine Position deutlich machen, dass die Verbindung Frankfurt-Saarbrücken-Paris gleichberechtigt zu der Konkurrenzverbindung über Straßburg bleiben muss.

Die ICE Verbindung Frankfurt – Saarbrücken –Paris

Bahnstrecke Saarbrücken-Paris

Diese Verbindung ist für das Saarland und den Eurobahnhof Saarbrücken von zentraler Bedeutung. Wie den Medien zu entnehmen war, wird es über Straßburg eine weitere Verbindung nach Paris geben. Die Strecke Frankfurt – Paris wird auf diesem Weg schneller und günstiger
sein. In verschiedenen Gesprächen mit Bahnvertretern und Verkehrspolitikern setze ich mich für den Erhalt der Verbindung über Saarbrücken ein. Um dieses Ziel zu erreichen, sind Verbesserungen an der Strecke durch den Pfälzer Wald und evtl. bei der Einfahrt in
den Saarbrücker Hauptbahnhof geplant. Diese Maßnahmen sind notwendig, um die Fahrzeit von und nach Frankfurt zu reduzieren und die Strecke über Saarbrücken attraktiv zu halten.

TGV/ICE-Anbindung des Saarlandes

Wie Sie sicherlich auch, hat mich zu Beginn der Woche vor allem die Diskussion um die Anbindung des Saarlandes an das Eisenbahnhochgeschwindigkeitsnetz beschäftigt, die durch das Treffen von Ministerpräsident Peter Müller mit dem Bahnchef Rüdiger Grube ausgelöst wurde. Für mich ist klar: nur gemeinsam mit Rheinland-Pfalz können wir unsere Interessen auf der Bundesebene vertreten. Es muss zügig zu einem Ausbau der Schnellstrecke im Bereich des Pfälzer Waldes kommen. Das Saarland darf verkehrspolitisch nicht abgehängt werden! Hierfür werde ich mich in Berlin sowohl im Parlament als auch gegenüber dem Bundesverkehrsministerium einsetzen.

Weitere Informationen finden Sie hier:

http://www.oliver-luksic.de/LUKSIC-Engere-Zusammenarbeit-zwischen-Saarland-und-Rheinland-Pfalz-bei-der-Verkehrspolitik-notwendig/27025c1i1p/index.html

Besuch am 12. April 2010

Europa-Akademie Otzenhausen

Der Besuch der Europäische Akademie Otzenhausen lag mir als Europapolitiker sehr am Herzen.
Die Akademie ist eine Fortbildungs- und Begegnungsstätte mit dem Themenschwerpunkt
Europa. Im Laufe der Jahre hat die Akademie sich zu einem modernen Kompetenz -und Kongresszentrum entwickelt, das jährlich über 150 Veranstaltungen anbietet, überwiegend mit internationaler Relevanz.
In einem Gespräch mit dem Gründer und noch amtierenden Vorstandsvorsitzenden, Arno Krause, konnte ich einen Einblick in die Arbeit der Akademie bekommen. Es ist gut, dass eine solche Einrichtung mit europäischer Bedeutung, ihren Sitz im Saarland hat.

am 26.05.2010 zum Thema Verkehrssicherheit.

Fahrlehrerverband Saar - Gespräch mit den Vorsitzenden Platzke

Verkehrssicherheit fängt spätestens in den Fahrschulen an. Hier müssen die
Grundsteine gelegt werden um die Fahranfänger gut auszubilden den Straßenverkehr zu bringen. Daher war ich sehr interessiert am Informationsaustausch mit dem Fahrlehrerverband. Im Gespräch mit Herrn Patzke, Vorsitzender des Fahrlehrerverbands, habe ich die Vor Nachteile des Begleiteten Fahrens mit 17 sowie die anstehenden Reformen bei
Zweiradführerscheinen diskutiert.

Wegen des demografischen Wandels, sieht der Fahrlehrerverband auch Änderungen im
Fahrschulbereich kommen, dabei wird die Zahl der Fahrschulen abnehmen und die
Qualifizierung im Bereich LKW wird immer wichtiger für die Fahrschulen.

Ostereieraktion 2010 in Heusweiler und Holz

Zu Ostern blieb auch mal genug Zeit in meiner Heimatgemeinde mit dem FDP Ortsverband eine Ostereieraktion durchzuführen. Mit großem Erfolg haben wir an 3 Terminen jede Menge Ostereier verteilt und dabei auch einige Gespräche mit den Bürgern vor Ort führen können.
Dabei wurde deutlich, dass die Bürger die von Guido Westerwelle losgestoßene Sozialstaatsdebatte durchaus ernst nehmen und die Auffassung der meisten Medien nicht teilen. Wer arbeitet muss eben mehr haben als der, der nicht arbeitet.

Ortsbegehung B 41 Ottweiler

Bundestagsabgeordneter Oliver Luksic macht sich ein Bild für eine bürgernahe Lösung

Saarbrücken, 29.01.2010 - Am Freitag, 05. Februar 2010 trifft sich der FDP-Ortsverband und die FDP-Stadtratsmitglieder zu einer gemeinsamen Begehung der B 41 - Bliesstraße - mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver LUKSIC.

mehr dazu

März 2010

Besuch bei KÜS in Losheim

Als Experte der FDP-Bundestagsfraktion für Straßenverkehrssicherheit habe ich mich
ganz besonders gefreut, dieses bundespolitische Fachthema mit einem Termin im Saarland verknüpfen zu können. Kurz vor Ostern habe ich die Bundesgeschäftsstelle der KraftfahrzeugÜberwachungsorganisation freiberuflicher Kfz- Sachverständige (KÜS) besucht, die in Losheim angesiedelt ist. Dort habe ich mich mit dem Bundesgeschäftsführer Peter Schuler in einem mehrstündigen Gespräch über aktuelle Themen der Verkehrssicherheit und des
Straßenverkehrsrechts ausgetauscht. Die Sachverständigenorganisation ist seit des Bezugs der Geschäftsstelle im Saarland 1993 stetig gewachsen. Allein dort arbeiten mittlerweile über 100 Mitarbeiter - ein bemerkenswertes Beispiel an Unternehmergeist.

07.04.2010

Besuch der Dillinger Hütte

Die Dillinger Hütte mit ihrer über 300-jähriger Geschichte war 1809 die erste Aktiengesellschaft Deutschlands. Bei meinem Besuch dort standen aufgrund meiner Mitgliedschaft im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung die Logistikthemen im Mittelpunkt der Gespräche mit Hans-Joachim Welsch, Geschäftsführer der Rogesa (Roheisengesellschaft Saar mbH) und ZKS (Zentralkokerei Saar GmbH).  Die Dillinger Hütte wickelt den größten Teil ihrer Transporte umweltschonend per Schiff ab, daher sind der Hafen und die Wasserstraßen von zentraler Bedeutung.
Auf dem Weg zwischen Dillingen und den niederländischen Tiefseehäfen gibt es im Bereich der Moselschleusen Engpässe. Diese Schleusen sind schon sehr alt und verfügen nur über eine Kammer. Hier kommt es wegen des großen Frachtaufkommens gerade in den Sommermonaten zu Staus, da die Personenschifffahrt an den Schleusen Vorrang hat. Ein Ausbau der Schleusen um eine weitere Kammer ist bereits geplant und teilweise in Arbeit. Die Fertigstellung soll jedoch erst 2032 sein. Zur Beschleunigung der Maßnahme werden zusätzliche Ingenieure gebraucht. Ich versuche nun im Kontakt mit verschiedenen Stellen eine Beschleunigung zu erreichen, um so den Standort Saarlandvoran zu bringen.

Gespräch: Udo Wagner im Wahlkreisbüro (Frühjahr 2010)

Zu einem ausführlichen Gespräch über Bahnthemen habe ich den Konzernbevollmächtigten für das Saarland, Udo Wagner, in mein Wahlkreisbüro eingeladen. Er hat ausführlich über anstehende Projekte der Deutschen Bahn im Saarland berichtet. Die ICE-Verbindung Frankfurt-
Saarbrücken-Paris hält er ebenfalls für enorm wichtig und wird sich für der deren Erhalt einsetzen. Weiterhin sind das Thema Sicherheit an Bahnhöfen und in Zügen sowie der Zustand der Bahnhöfe besprochen worden.

Besuch im Januar 2010

Gespräch mit dem Leiter des Landesamtes für Straßenbau

Als Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung liegt mein Schwerpunkt auf
dem Straßenverkehr. Daher habe ich den Direktor des Landesamts für Straßenbau, Michael Hoppstädter, getroffen um die saarländischen Straßenbauprojekte näher zu besprechen. Herr Hoppstädter war sehr erfreut, mit mir als saarländischem Abgeordneten der  Regierungsfraktionen und Mitglied im Verkehrsausschuss einen kompetenten Ansprechpartner im Deutschen Bundestag zu haben.
Das Saarland ist bisher sehr aktiv im Straßenbau und schafft es immer wieder, zusätzliche Gelder aus Berlin zu bekommen. So können wir fast jedes Jahr auf unverbrauchte Mittel anderer Bundesländer zurückgreifen, um unser Straßennetz zu pflegen und auszubauen. Gemeinsam
wollen wir auch zukünftig für das Saarland einen möglichst großen Anteil am  Bundesverkehrswegeplan aushandeln.

Besuch des Herz-Zentrum-Völklingen Frühjahr 2010

In Völklingen hat Dr.  Helmut Isringhaus ein vorbildliches Herzzentrum aufgebaut. Leider gibt es Probleme, Patienten aus Frankreich aufnehmen und behandeln zu können.
Im grenznahen Gebiet in Frankreich ist die Krankenhausversorgung wesentlich schlechter als im Saarland und trotzdem blockieren die französischen Krankenkassen die Patientenmobilität.
Zusammen mit dem Landesgesundheitsminister Weisweiler und Bundesgesundheitsminister Rösler versuchen wir dieses Problem zu lösen und somit auch Arbeitsplätze an saarländischen Kliniken zu sichern

am 26. April 2010 - Fehlende Querungshilfe

Ortsbegehung B 423 - Blieskastel Biesingen

Die Bundesstraße 423 führt von der deutsch -französischen Grenze bei Mandelbachtal - Habkirchen bis zu dem rheinland-pfälzischen Ort Altenglan. Auf dem Weg durchs Mandelbachtal durchquert die Straße auch einige Orte wie z.B. Biesingen.

Beim gemeinsamen Ortstermin in Biesingen mit dem Ortsvorsteher Werner Weihrauch und MdL Christian Schmitt  konnte ich mir ein Bild von der Situation machen. Direkt hinter einer
Bergkuppe befindet sich die Bushaltestelle und ein Fußgängerüberweg. Für Fußgänger und Autofahrer ist diese Stelle daher ein Gefahrenschwerpunkt, an dem es schon öfter zu Unfällen kam. Wir setzen uns nun gemeinsam für die Errichtung der Querungshilfe mit Verkehrsinsel ein um an dieser Stelle die Verkehrssicherheit zu verbessern.

Politischer Frühschoppen in St. Ingbert im Februar 2010

Politischer Frühschoppen am Faschingsdienstag
Anlässlich der Veranstaltungsreihe „100 Tage in Freiheit und Verantwortung“
hat der Ortsverband St. Ingbert mit seinem Vorsitzenden Andreas Gaa einen politischen Frühschoppen mit Brezeln und Weißwürstchen organisiert. Die sehr gut besuchte Veranstaltung mit mir als Hauptredner bot mir die Möglichkeit, einmal die Erfolge der neuen christlich-liberalen Koalition darzustellen und deutlich zu machen, dass wir als FDP sehr viel in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt sowie auch schon einiges umgesetzt haben, wie etwa die Erhöhung des Kindergelds bzw. des Kinderfreibetrags und die Erhöhung des Schonvermögens für ALG II Empfänger. Die von den Medien verbreitete schlechte Stimmung spiegelt eben nicht die Realität wider. Wir sind hochmotiviert und werden weiterhin die Ziele aus dem Koalitionsvertrag umsetzen und dabei auch möglichst viel FDP durchsetzen.

Gespräch mit der Geschäftsführung 16.04.2010

Besuch der Evonik New Energies Saarbrücken

Erneuerbare Energien sind in aller Munde.
Die weitverbreiteten Techniken wie Photovoltaik oder Windenergie sind  jedoch nicht grundlastfähig und somit kein  Ersatz für Kohle oder Atomkraftwerke.
Evonik New Energies entwickelt regenerative und zugleich grundlastfähige Kraftwerke und betreibt diese auch zum Großteil selbst. Zum Einsatz kommen u.a. Biomasse, Biogas, Grubengas oder Geothermie.
Besonders gefallen hat mir dabei auch, dass Evonik New Energies seinen Sitz im
Saarland hat und hier auch Forschung und Entwicklung stattfinden. Andere
Unternehmen haben im Saarland oft nur ihr verlängerten Werkbänke.