Europa-Perspektive für Montenegro
BERLIN. Zur Stellungnahme des Bundestags zur Eröffnung von EUBeitrittsverhandlungen
mit Montenegro erklärt der zuständige
Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:
Nach der Stellungnahme des Bundestags kann die Bundesregierung beim
Europäischen Rat am 9. Dezember der Aufnahme von
Beitrittsverhandlungen der EU mit Montenegro zustimmen. Unsere
Bedingung ist, dass die angestoßenen Reformen nicht nur auf dem Papier
existieren, sondern tatsächlich umgesetzt werden. Bisher hat Montenegro
enorme politische und wirtschaftliche Reformschritte gemacht und ist zu
einem Stabilitätsfaktor für die Region des Westbalkans geworden. Das
entscheidende Prinzip für den Erfolg der EU-Erweiterungspolitik ist
Glaubwürdigkeit. Montenegro erfüllt die Bedingungen für die Aufnahme
von Verhandlungen, daher muss die EU jetzt auch zu ihren Versprechen
stehen.
FDP setzt mehr Gerechtigkeit im Steuersystem durch
Zur Einigung von FDP und Union beim Abbau der kalten Progression erklärt der Bundestagsabgeordnete und der Landesvorsitzende der FDP Saar, Oliver Luksic:„Connecting Europe“ große Chance für den Verkehrssektor
BERLIN. Zur Initiative der EU-Kommission zu den neuen Leitlinien für die Transeuropäischen Netze erklärt der Experte für Europäische Verkehrspolitik der FDPBundestagsfraktion Oliver LUKSIC:LUKSIC: Verschärfter Stabilitätspakt beendet politischen Kuhhandel
BERLIN. Zur Einigung zwischen EU-Ministerrat und Europäischem Parlament beim so genannten "Sixpack" erklärt der FDP-Europaexperte und Berichterstatter für die Währungsunion im EU-Ausschuss Oliver LUKSIC:
Luksic warnt vor Eurobonds
Zur Diskussion um die Einführung von Eurobonds erklärt der Landesvorsitzende der FDP Saar Oliver Luksic (MdB):Luksic: Sicherer Ausstieg aus der Kernenergie gelingt nur im Paket mit flankierenden Schritten
Saarbrücken: Zu den heute beschlossenen Gesetzen zur künftigen Energiepolitik erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP - Saar, Oliver Luksic:STINNER / LUKSIC: Kroatiens Weg in die EU beispielhaft für den gesamten westlichen Balkan
BERLIN. Zur Empfehlung der Europäischen Kommission, die Beitrittsverhandlungen mit Kroatien abzuschließen, erklären der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER und der Berichterstatter für Kroatien der FDP-Bundestagsfraktion im Europa-Ausschuss Oliver LUKSIC:FDP Saar will breite Diskussion über Einsparmöglichkeiten
Saarbrücken, 08.06.2011 - Die FDP Saar begrüßt das PWC Gutachten als gute Grundlage für eine breite gesellschaftliche und politische Diskussion über die Frage, welche öffentlichen Leistungen es im Saarland mittelfristig geben kann und soll.
Luksic begrüßt Energiebeschlüsse der Koalition
Zu den Beschlüssen des Koalitionsausschusses zur Energiewende erklärt der Vorsitzende der FDP - Saar und Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:Was lange währt, wird endlich gut – Kinderlärm kein Grund mehr zur Klage
Zu der Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur Aenderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) im Deutschen Bundestag, nach dem Kinderlärm aus Kindertagesstätten, Kinderspielplätzen, ähnlichen Einrichtungen nicht mehr als schädliche Umwelteinwirkung gilt, erklärt der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der FDP-Saar, Oliver Luksic:LUKSIC: Verkehrssicherheit weiter verbessern – Reform der Fahrausbildung prüfen
BERLIN. Zur aktuellen Debatte über die Inhalte des Verkehrssicherheitsprogramms der Bundesregierung erklärt der Verkehrssicherheitsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:
Luksic als Vorsitzender der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe in Luxemburg
Vom 4. bis 6. Mai 2011 wird sich eine Delegation der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe unter Leitung ihres Vorsitzenden, Oliver Luksic in Luxemburg aufhalten.
LUKSIC: ''Feuerwehrführerschein'' hilft Feuerwehren und stärkt Ehrenamt
BERLIN. Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfes zumFeuerwehrführerschein erklärt der Verkehrsexperte der FDPBundestagsfraktion
Oliver LUKSIC:
Koalition kippt „Zensursula“ Gesetz
Zu dem Entschluss der Koalition, Webseiten mit kinderpornographischen Inhalten künftig nicht zu sperren, sondern gleich zu löschen, erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete und FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic:Start des Wettbewerbs ''Ideen für die Bildungsrepublik - Gemeinsam für mehr Bildungschancen''
Ab sofort sind Bildungsinstitutionen, -projekte und -initiativen aufgerufen, sich bis zum 16. Mai 2011 beim bundesweiten Wettbewerb "Ideen für die Bildungsrepublik - Gemeinsam für mehr Bildungschancen" zu bewerben. Darauf weist der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic hin. Ziel des Wettbewerbs ist es, Projekte auszuzeichnen, die sich in vorbildlicher Weise für die Bildungsgerechtigkeit bei Kindern und Jugendlichen einsetzen.Luksic: Steuervereinfachungen sind auf dem Weg
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat heute in Erster Lesung über das Steuervereinfachungsgesetz 2011 beraten. Dazu erklärt der Abgeordnete Oliver Luksic:
FDP Saar will schnelleren Ausstieg aus Atomkraft
Zu dem Moratorium der Bundesregierung für die Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke und den energiepolitischen Perspektiven für das Land äußert sich Oliver Luksic, saarländischer Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der FDP Saar, wie folgt:
LUKSIC: Erste Schritte hin zu einem stabilen Euro geschafft - jetzt nicht auf halbem Weg stehen bleiben
BERLIN. Anlässlich der aktuellen Beschlüsse der EU-Finanzminister erklärt der FDP-Europaexperte und Berichterstatter für die Währungsunion im EU-Ausschuss Oliver LUKSIC:
LUKSIC: Linke sorgt für Verunsicherung bei den Beschäftigten der Wasser- und Schiffahrtsverwaltung
Zur Kritik der Saar-LINKEN an der geplanten Reform der Wasser-und Schifffahrtsverwaltung, erklärt der Verkehrsexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Oliver LUKSIC:Anti-Stau-Plan zügig umsetzen - Für reibungslosen Verkehrsfluss im Saarland
Zum Thema Verbesserungen bei der Staubekämpfung erklärt der FDP-Landesvorsitzende und Mitglied des Bundestags-Verkehrsausschusses, Oliver Luksic MdB:
Luksic: SPD verhindert Verbesserungen für Kinder
Saarbrücken, - 09.02.2011 - Zu den gescheiterten Verhandlungen über den Hartz IV-Regelsatz erklärt der Landesvorsitzende der FDP-Saar Oliver Luksic:Gegen 0,0-Promille-Grenze, für eine Winterreifenpflicht auf allen LKW-Achsen
BERLIN. 28.01.2011-Zu den auf dem 49. Deutschen Verkehrsgerichtstag diskutierten Themen erklärt der Verkehrssicherheitsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:FDP Saar: Bedenken der FDP zum Tunnel bei Stadtmitte am Fluss bestätigt - Stadt muss nun Farbe bekennen
Saarbrücken, 13.01.2011 Der nun bekannt gewordene Bericht des Bundesrechnungshofes aus dem Jahr 2009 zeigt deutlich, dass die seit Jahren geäußerten Bedenken der FDP richtig waren und sind.FDP Saar: Neuer Landesvorsitzender der FDP Saar
Am vergangenen Samstag haben 333 Delegierten der FDP Saar einen neuen Landesvorsitzenden in der Merziger Stadthalle gewählt. Der saarländische Bundestagsabgeordnete und bis datostellv. Landesvorsitzende Oliver Luksic (31) wurde mit großer Zustimmung von 76,3 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt und setzte sich gegen seinen Mitbewerber Gesundheitsminister Georg Weisweiler durch.
Oliver Luksic neues Mitglied im Parlamentarischen Beirat des Europaverbandes der Selbständigen – Deutschland (ESD) e.V
Berlin. Mit Oliver Luksic ist ein neues Mitglied in den Parlamentarischen Beirat des ESD berufen worden. Der Bundestagsabgeordnete ergänzt ab Januar 2011 das parteiübergreifende Gremium um einen Vertreter der FDP-Bundestagsfraktion.
Fahrt ins Zentrum der deutschen Politik - Freiwillige Feuerwehr – Löschbezirk Heusweiler besuchte Bundestag
Heusweiler/Berlin. Auf Einladung des saarländischen Bundestagsabgeordneten der FDP Oliver Luksic besuchte die Freiwillige Feuerwehr Heusweiler, Abt. Löschbezirk vergangene Woche die Bundeshauptstadt Berlin. Im Rahmen eines Informationsbesuches konnten sich die Teilnehmer einen interessanten Einblick in die tägliche Arbeit "ihres" Abgeordneten im Bundestag verschaffen.Mehr Mut - Die Eurozone braucht einen wirklichen Automatismus
Anlässlich des Beschlüsse des Europäischen Rates für die Arbeiten an einem Krisenmechanismus im Jahr 2011 erklären der Vorsitzende des Sonderausschusses zur Wirtschafts-, Finanz- und Sozialkrise im Europäischen Parlament Dr. Wolf Klinz und der FDP-Berichterstatter für die Wirtschafts- und Währungsunion im EU-Ausschuss des Deutschen Bundestags Oliver Luksic:Montenegro gehört zu Europa
BERLIN. Zu der Entscheidung des Europäischen Rates, MontenegroKandidatenstatus zu verleihen, erklärt der Experte für Europa der FDP-Bundestagsfraktion
und zuständige Berichterstatter im EU-Ausschuss Oliver LUKSIC:
Luksic will saarlandweites Pflichtfahrgebiet für Taxis schaffen
Das Saarland ist derzeit in 8 verschiedene Pflichtfahrgebiete für Taxis, analog zu den KFZ Kennzeichen, unterteilt. Beförderungs- und Tarifpflicht besteht für einen Taxifahrer nur im Pflichtfahrgebiet.Trotz Sparmaßnahmen im Bundeshaushalt unterstützt Schwarz-Gelb weiterhin die Stadtentwicklung
Zum heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages über den Bundeshaushalt 2011 erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver LUKSIC:
"Der Deutsche Bundestag hat heute den Bundeshaushalt 2011 und den Finanzplan bis 2014 beschlossen. Damit zeigt die christlich-liberalen Koalition ernsthaften Sparwillen. Wir sind es den nachfolgenden Generationen schuldig, Handlungsspielräume für die Aufgaben von morgen zu erwirtschaften, statt immer mehr Schulden zu hinterlassen."
Oliver Luksic bringt Schülern Parlament und Politik nahe.
Am Freitag, den 19.11.2010 besuchte der FDP-Politiker Oliver Luksic, MdB, das Deutsch-Französischen-Gymnasiums in Saarbrücken.
Mit seinem Besuch unterstützte Oliver Luksic das Projekt der UNESCO und UNICEF "Kinderrechte" Schülern näher zu bringen.
Aussetzung der Wehrpflicht -Vorfahrt für die Freiwilligkeit
Zum vergangene Woche vorgestellten Freiwilligendienstkonzept erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:
Zehn Jahre Engagement der Liberalen für die Aussetzung der Wehrpflicht haben sich gelohnt: Der Verzicht auf einen Pflichtdienst ist besiegelt. Die Freiwilligkeit in Deutschland wird dagegen gestärkt. Für die FDP ist dies ein historischer Erfolg.
Verkehrsfreigabe A 1 16.11.2010
Sanierung der A1 zwischen Quierschied und Autobahnkreuz Saarbrücken fertig - Flüsterasphalt reduziert Lärm
Nach 17 Monaten Bauzeit konnten die Bauarbeiten an der Autobahn A1 zwischen der Ausfahrt Quierschied und dem Autobahnkreuz Saarbrücken nun abgeschlossen werden. Die 17 Millionen Euro teure Grundsanierung der 2,5 Kilometer langen Strecke wird durch den Bund finanziert. Zu diesem Anlass erklärt der Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:
Nachberichterstattung Motor Mittelstand
Viele Unternehmer informierten sich über die Servicestelle Mittelstand -Gemeinsame Veranstaltung "Motor Mittelstand" des Verkehrsvereins Heusweiler und dem Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic
Heusweiler. Die Kulturhalle war Dienstag, den 16.11.2010 gut besucht, zahlreiche Mittelständler und Interessierte folgten der Einladung des Verkehrsvereins Heusweiler und dem Bundestagsabgeordneten Oliver LUKSIC zur Veranstaltung "Motor Mittelstand".
Gemeinsamer Staatsbesuch mit Bundespräsident Christian Wulff in Luxemburg
Bundespräsident Christian Wulff hat den Vorsitzenden der Deutsch- Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe, Oliver Luksic eingeladen, ihn auf seinem Antrittsbesuch im Großherzogtum Luxemburg am 12. November zu begleiten.Motor Mittelstand, eine gemeins. Veranstaltung mit dem Verkehrsverein Heusweiler
Bei der gemeinsamen Informationsveranstaltung "Motor Mittelstand" am 16. November 2010 um 20 Uhr in der Kulturhalle Heusweiler des Verkehrsvereins Heusweiler e.V. und des Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic geht es um die Rolle des Mittelstandes und die Möglichkeiten der Politik, kleine und mittlere Unternehmen zu fördern.Luksic: „Schienensteuer schadet dem europäischen Schienenverkehr und widerspricht dem Gedanken der deutsch-französischen Freundschaft.“
Zu der aktuellen Debatte um die französische Schienensteuer und den Auswirkungen auf das Saarland erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete und Experte der Bundestagsfraktion für europäische Verkehrspolitik Oliver LUKSIC:FDP Saar: Ökosteuer-Kompromiss hilft Saar-Wirtschaft Luksic begrüßt angekündigte Steuervereinfachung
Die Koalitionsrunde hat angekündigt, bei der Ökosteuer energieintensive Unternehmen weniger stark zu belasteten als bisher geplant und auch Vorschläge für die Vereinfachung des Steuerrechts zu machen.FDP Saar: Wir brauchen mehr qualifizierte Zuwanderung
Die FDP Saar spricht sich in der aktuellen Debatte um die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte für eine gesteuerte Zuwanderung durch ein Punktesystem aus. Der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Oliver Luksic hält es für wirtschafts- und gesellschaftspolitisch falsch, dass CSU und Saar-CDU sich gegen die notwendige Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte aussprechen.LINK / LUKSIC: Euro-Stabilitätspakt mit Biss statt neuer Rettungspakete
BERLIN. Zu den Vorschlägen Kommissar Rehns zur Schärfung des Euro-Stabilitätspakts und zur Verbesserung der wirtschaftspolitischen Koordinierung in der EU erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und der FDP-Berichterstatter für die Wirtschafts- und Währungsunion im Europaausschuss Oliver LUKSIC:
620 Millionen Bildungsförderung für Kinder und nachvollziehbare Regelsätze bei Hartz-IV
Zur neuen Berechnung der Regelsätze für Hartz-IV erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:
Luksic zum Vorsitzenden der Belgisch-Deutschen Gesellschaft gewählt
Oliver Luksic, FDP-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender der Deutsch-Belgisch- Luxemburgischen Parlamentariergruppe, wurde auf der Generalversammlung des Vereins der Belgisch- Deutschen-Gesellschaft am 20. September 2010 in Brüssel zum neuen Vorsitzenden gewählt.Bilanz der Bundestagsfraktion - 1 Jahr Regierungsverantwortung
Vor gut einem Jahr sinddie Liberalen mit einem Rekordergebnis in Regierungs- verantwortung gewählt worden. Jetzt zieht die FDP-Fraktion Bilanz: In einer Broschüre stellt sie Fakten, Ergebnisse und kommende Initiativen vor. "Wir haben ein gutes Stück liberale Politik in die Praxis umgesetzt", schreibt FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger im Vorwort. Machen sie sich selbst ein Bild!Lesen Sie hier die Bilanz!
Ein Jahr schwarz-gelbe Koalition - FDP-Fraktion zieht Bilanz
Ob höheres Kindergeld, Jobcenter-Reform oder Arbeitnehmerdatenschutz - die Erfolge der christlich-liberalen Koalition sind vielfältiger und besser als der Eindruck, den manche Medien erwecken. In der vorliegenden Publikation können Sie sich ein detailliertes Bild von der Bilanz der Regierung nach einem Jahr Regierungsverantwortung machen.
Verbot von Motorrollern neuer Höhepunkt grüner Verbotspolitik
BERLIN. Zu den von Bündnis 90/Die Grünen in ihrem Papier "Energie 2050: sicher erneuerbar" erhobenen Forderungen, Motorroller ab 2015 verbieten zu wollen, erklärt der Experte für Verkehrssicherheit und Verkehrsrecht der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:Abschaffung der Wehrpflicht großer Erfolg für die FDP
Zum Beschluss des CDU - Präsidiums die Wehrpflicht auszusetzen, meint der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic (FDP): "Wir begrüßen den Kurswechsel der CDU, die Wehrpflicht jetzt doch auszusetzen. Dieser historische Umbau der Bundeswehr ist ein großer Erfolg für die FDP. Wir Liberale fordern schon
Kroatien auf dem Weg in die EU
Saarlouis. Kroatien nähert sich mit großen Schritten seinem EU-Beitritt.Aus diesem Anlass hat der FDP Bundestagsabgeordnete und Experte für Fragen der EU-Erweiterung, Oliver Luksic, am Montag vor zahlreichen interessierten Bürgern in Saarlouis zu diesem Thema referiert. Neben den Beitrittsverhandlungen
Allianz von erneuerbaren Energien und verlängerter Kernenergie
Luksic: FDP und Union schmieden Allianz von erneuerbaren Energien und verlängerter Kernenergie - zuverlässige, bezahlbare Energieversorgung gesichert
Nach langen Verhandlungen hat die christlich-liberale Koalition Eckpunkte für die künftige Energieversorgung Deutschlands beschlossen. Entscheidend für die FDP bei den Verhandlungen war die unabhängige Versorgung mit bezahlbarer, verlässlicher Energie. Wir wollen das Zeitalter der erneuerbaren Energien erreichen.
''Unglaubwürdige Rentenpolitik von SPD und Grünen''
Die Rente mit 67, die stufenweise von 2012 bis 2029 eingeführt wird, ist nach Meinung des stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Oliver Luksic (MdB) wegen der niedrigen Geburtenrate und der gleichzeitig steigenden Lebenserwartung im Grundsatz absolut notwendig.
"Die SPD hat die Rente mit 67 zu Recht mit eingeführt, davon jetzt abzurücken ist unglaubwürdig und verantwortungslos. Wenn SPD Chef Gabriel dann auch noch falsche Zahlen bei der Erwerbstätigenquote der über 60jährigen benutzt ist das unseriös und plumpe Wählertäuschung.
Deutschlandtour FDP-Bundestagsfraktion
Saarbrücken, 09.08.2010 - Großer Andrang herrschte zeitweise an der AnsprechBar der FDP- Bundestagsfraktion am vergangenen Sonntag den 08.Augsust auf dem St. Johanner Markt.
Dazu sagt Oliver LUKSIC: "Die Bürgerinnen und Bürger waren positiv überrascht über unsere Präsenz und nutzen auch gleich die Chance mit mir ins Gespräch zu kommen. Es ist mir wichtig, Anregungen und Meinungen der Bürger zu erfahren, denn nur so kann ich diese Informationen in meine politische Arbeit einfließen lassen.
Siegerehrung Segelflug-Südwestmeisterschaft in Marpingen
Marpingen, 05.08.2010 -seit rund einer Wochen findet der Wettbewerb der Segelflug Südwestmeisterschaft der Club-, 18-Meter und Doppelsitzerklasse im Landesleistungszentrum Segelflug in Marpingen statt.
Die Siegerehrung findet am kommenden Sonntag, den 08.August um 10 Uhr statt. Der Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic überreicht dabei dem Gewinner einer der drei Klassen
Begleitetes Fahren ab 17 Jahre ist ein Gewinn für Verkehrssicherheit und Selbständigkeit von Jugendlichen
BERLIN. Zum Beschluss des Bundeskabinetts zum begleiteten Fahren ab 17 Jahre erklären der jugendpolitische Sprecher der FDPBundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER und der Experte für Verkehrssicherheit Oliver LUKSIC:AnsprechBar der Bundestagsfraktion mit Oliver Luksic auf dem St. Johanner Markt
Saarbrücken, 04.08.2010 "AnsprechBar" unter diesem Motto steht die diesjährige Deutschlandtour der FDP-Bundestagsfraktion, die auch in Saarbrücken Halt machen wird. Die FDP im Deutschen Bundestag stellt sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger, informiert über ihre Arbeit im Parlament und nimmt Konstruktives und Kritik mit nach Berlin.
Abgeordnetenwatch vergibt Bestnote an Oliver Luksic
Die Internetplattform abgeordnetenwatch.de hat den 622 Bundestagsabgeordneten Zeugnisse ausgestellt: Dabei wurde das Antwortverhalten der Politiker auf Bürgerfragen in den ersten neun Monaten dieser Wahlperiode analysiert und Schulnoten von 1 bis 6 vergeben.Keine allgemeine 0,0-Promille-Grenze im Straßenverkehr
BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um die Einführung einer allgemeinen0.0-Promilliegrenze im Straßenverkehr erklärt der Experte der FDPBundestagsfraktion
für Verkehrssicherheit Oliver LUKSIC:
Bahninvestitionen Schritt in die richtige Richtung –strategische Bahnpartnerschaft mit Rheinland-Pfalz notwendig
Saarbrücken, 14.07.2010 - Zu den Plänen der deutschen Bahn, im Saarland bis Ende 2014 ca. 370 Millionen Euro zu investieren, erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete und das Mitglied im Verkehrsausschuss Oliver Luksic:
Einstieg in den Umstieg geschafft
Der Beschluss der christlich-liberalen Regierungskoalition ist ein guter Kompromiss für ein zukunftsfestes Gesundheitssystem. Damit haben die Versicherten die Gewähr auf ein nachhaltig finanziertes und leistungsstarkes Gesundheitswesen. Wir verbinden eine strukturelle Neuordnung des Gesundheitswesens mit fairen und gleichmäßig verteilten Ausgabenbegrenzungen. Zugleich führen wir den einkommensabhängigen Kassenbeitrag auf das Niveau vor der Wirtschafts- und Finanzkrise zurück. Die Subventionierung, die durch die Krise erforderlich war, ist nun verzichtbar.
Luksic: Vorbild Bayern zeigt es – Saarland braucht eine Volksabstimmung beim Nichtraucherschutzgesetz.
zu stellen. Die Landesregierung ist hier aufgerufen, schnellstens eine Gesetzesgrundlage zu schaffen!" fordert LUKSIC.
Luksic entsendet Teilnehmer zum Planspiel Jugend und Parlament des Deutschen Bundestages
Einer von ihnen war Moritz Strassner, Schüler der 11. Klasse des Theodor-Heuss-Gymnasiums in Sulzbach.
Saarländischer Bundestagsabgeordneter Vorstandsmitglied in der Europäischen Bewegung-
Berlin, 23.06.2010 - Auf ihrer Mitgliederversammlung am letzten Montag, hat das Netzwerk Europäische Bewegung Deutschland (EBD) seinen Vorstand neu gewählt. Zu den zu wählenden Mitgliedern, gehören neben Vertretern aus Bildung, Wirtschaft, Arbeitnehmer ?u. Arbeitgeberverbänden u.a., auch jeweils 1 Vertreter aus dem Organisationsbereich der Parteien.
Auf Vorschlagsrecht der Freien Demokratischen Partei Deutschland wurde der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver LUKSIC als einer der 5 Partei-Vertreter in den Vorstand gewählt.
Luksic kickt mit dem FC Liberal
Kutzhof, 22.06.2010 Der FC Liberal spielt mit, beim diesjährigen Fußballturnier "unser Dorf spielt Fußball"; Die hochmotivierte Mannschaft spielt am kommenden Samstag, den2 26.06.2010 im Rahmen des Turniers der Hobby- und Freizeit-Kicker beim FC Kutzhof.
Der FC Liberal wird angeführt durch seinen Kapitän, Oliver Luksic. Luksic kämpft eigentlich als Bundestagsabgeordneter in Berlin für eine bessere Verkehrs- und Europapolitik; hat er aber Zeit und ist im Saarland, kämpft er als leidenschaftlicher Hobbyfußballer mit dem FC Liberal um Tore.
LUKSIC: Dem Euro-Stabilitätspakt Zähne verleihen
BERLIN. Vor dem morgen beginnenden Europäischen Rat erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael LINK und der Berichterstatter für die Wirtschafts- und Währungsunion im EU-Ausschuss Oliver LUKSIC:
FDP Saar will Straßenbau fördern und Großprojekte streichen – Erhalt muss vor Neubau gehen
Saarbrücken, 13.06.2010 - Der verkehrspolitische Sprecher der FDP Saar, Oliver Luksic MdB, begrüßt, dass im Zukunftspaket der Bundesregierung die Investitionslinie im Haushalt des Verkehrsministeriums konstant hoch bleibt.Luksic: ''Rekord-Sparpaket geht in die richtige Richtung''
Das Rekord-Sparpaket der Bundesregierung geht nach Meinung des stellvertretenden FDP Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic in die richtige Richtung.
FDP Saar lehnt Steuererhöhungspläne von Peter Müller ab
Die von Ministerpräsident Peter Müller vorgeschlagenen Steuererhöhungen lehnt die Saar-FDP ab.
LUKSIC: Mehr Mobilität für Jugendliche mit dem Mopedführerschein ab 15!
Berlin, 21.05.2010 – Gestern hat der Bundestag den Antrag der CDU/CSU und der FDP-Fraktionen beraten, u.a. über das Absenken des Mindestalter für den Erwerb des Mopedführerschein von 16 Jahren auf 15 Jahren.„Nach den positiven Erfahrungen mit dem begleiteten Fahren mit 17, welches ab 01.Januar 2011 als so genanntes Dauerrecht flächendeckend für die ganze Bundesrepublik gelten soll;
Euro jetzt stabilisieren – Stabilitätspakt 2.0 vorbereiten
Zur Zukunft der Eurozone erklärt der FDP-Berichterstatter für die Wirtschafts- und Währungsunion im EU-Ausschuss Oliver LUKSIC:
Die Errichtung des auf drei Jahre angelegten EU-Rettungsschirms für den Euro ist eine kurzfristig notwendige Entscheidung zur Stabilisierung unserer gemeinsamen Währung.
Luksic: Wehr- und Zivildienst wird auf sechs Monate verkürzt
Saarbrücken, 19.05.2010 . Zur Einigung der christlich-liberalen Koalition über die Verkürzung des Wehr- und Zivildienstes auf sechs Monate erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:SPD verabschiedet sich von staatspolitischer Verantwortung
Berlin, 07.05.2010 - Zu dem Abstimmungsverhalten der SPD über den „Entwurf eines Gesetzes zur Übernahme von Gewährleistungen zum Erhalt der für die Finanzstabilität in der Währungsunion erforderlichen Zahlungsfähigkeit der Hellenischen Republik“ erklärt der Berichterstatter für die Wirtschafts- und Währungsunion der FDP-Bundestagsfraktion im Europaausschuss, OLIVER LUKSICEU-Projekttage - Schüler diskutieren zum Thema Europa
Saarbrücken, die "Europawoche" findet dieses Jahr vom 02. bis zum 10.Mai statt.Auch der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver LUKSIC möchte es nicht versäumen und begibt sich wieder in verschiedene Klassenzimmer.
LUKSIC: Rechtssicherheit bei Verkehrsregeln herstellen – Unklarheiten beseitigen
LUKSIC/LINK: Griechenland-Hilfen dürfen nur ultima-ration sein
LUKSIC: Koalition unterstützt Studierende durch einkommensunabhängige Stipendien
Saarbrücken, 21.04.2010 - . Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Einführung eines Nationalen Stipendienprogramms erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver LUKSIC:
LUKSIC ''Verunglimpfung unserer Soldaten durch die Bundestagsabgeordnete Yvonne Ploetz ist ein Skandal''
Verkehrssicherheitsarbeit im Saarland weiter verbessern –
Saarbrücken - Zur Veröffentlichung der saarländischen Verkehrsunfallstatistik 2009 erklärt der saarländischen FDP-Bundestagsabgeordnete und Experte der FDP-Bundestagsfraktion für Verkehrssicherheit Oliver LUKSIC:Abendliches Jubeln während Fußball-WM erlaubt -
Berlin, 24.03.2010 - Zur heute vom Bundeskabinett beschlossenen Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung, wonach öffentliche TV-Übertragungen während der Fußballweltmeisterschaft auch nach 22.00 Uhr möglich sind, erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:LUKSIC: Vorschlag zu allgemeinem Tempo 30-Limit Ausdruck rot-roter Regulierungswut
BERLIN. Zur aktuellen Debatte um eine mögliche Berliner
Bundesratsinitiative zur Einführung eines generellen Tempolimits von 30
km/h in Innenstädten erklärt der Verkehrsexperte der FDPBundestagsfraktion
Oliver LUKSIC:
Luksic führt Deutsch-Belgisch-Luxemburgische Parlamentariergruppe des Bundestages an
Berlin – Der saarländische Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic wird in der 17. Wahlperiode Vorsitzender der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Parlamentariergruppe sein. Zu seiner Ernennung erklärt der Bundestagsabgeordnete:Luksic: Einladung nach Washington -
Ich freue mich sehr über die Einladung und fühle mich geehrt, für das Programm ausgewählt worden zu sein. Gerade in der heutigen Zeit beschäftigen sich Experten und politische Mandatsträger auf beiden Seiten des Atlantiks mit ähnlichen Themen.LUKSIC: Bundesverfassungsgericht weist Schnüffelstaat in seine Grenzen
Saarbrücken, 02.03.2010 -. Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic:
LUKSIC: FDP unterstützt begleitetes Fahren mit 17
BERLIN. Zur heutigen Ankündigung von Bundesverkehrsminister Dr. PeterRamsauer zum begleiteten Fahren mit 17 im Ausschuss für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung erklärt der Experte für Verkehrssicherheit der FDPBundestagsfraktion
Oliver LUKSIC:
„Peter Müller soll sich an Koalitionsvertrag im Bund halten“
Die Kritik des saarländischen Ministerpräsident Peter Müller an der Gesundheitsprämie und der der Verlängerung der AKW-Laufzeiten stößt auf den Widerspruch des saarländischen FDP-Bundestagsabgeordneten Oliver LUKSIC:
LINK/LUKSIC: FDP steht für stabilen Euro - strenge Sparvorgaben statt neuer EU-Gelder für Griechenland
BERLIN, 10.02.2010. Zum bevorstehenden EU-Sondergipfel erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag Michael LINK und der FDP-Berichterstatter für Fragen der Wirtschafts- und Währungsunion der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:
Einführung des deutsch-französischen Ehegüterstands
BERLIN. Zur Unterzeichnung des deutsch-französischen Abkommens zum Wahlgüterstand erklärt der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete und Frankreich-Experte der Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:„Bewusstsein für die Sicherheit im Internet entwickeln“
Saarbrücken, 09.02.2010 - Anlässlich des „Safer Internet Day“ - einer EU-Initiative zur Stärkung der Medienkompetenz - erklärt der FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver LUKSIC:Der Umgang mit persönlichen Daten im Internet erfordert mehr Sensibilität und Kompetenz.
LUKSIC: Engere Zusammenarbeit zwischen Saarland und Rheinland-Pfalz bei der Verkehrspolitik notwendig
Saarbrücken, 08.02.2010 - Zur laufenden Debatte über die aktuellen Fragen der saarländischen Verkehrspolitik und dem heutigen Treffen zwischen Ministerpräsident Peter Müller und Bahnchef Rüdiger Grube erklärt der saarländische Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages Oliver LUKSIC:
100 Tage Bundesregierung
Saarbrücken, 05.02.2010 100 Tage ist die neue Bundesregierung jetzt im Amt. Für den saarländischen FDP Bundestagsabgeordneten Oliver Luksic stimmen trotz aller Anfangsschwierigkeiten die ersten Ergebnisse." Niemand kann erwarten, dass wir in den ersten 100 Tagen alles umdrehen können, was in 11 Jahren falsch gelaufen ist. Ein Politikwechsel braucht Mut und Ausdauer. Wir werden dafür kritisiert, dass wir das umsetzen, was wir vor der Wahl versprochen haben. Die Kritik wäre nicht geringer, würden wir dies nicht tun."
Mit neuer Website online
Saarbrücken, 01.02.2010 –Seit Gestern ist der FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver LUKSIC mit seiner neuen Homepage unter www.oliver-luksic.de online.
Ortsbegehung B 41 Ottweiler
Bundestagsabgeordneter Oliver Luksic macht sich ein Bild für eine bürgernahe Lösung
Saarbrücken, 29.01.2010 - Am Freitag, 05. Februar 2010 trifft sich der FDP-Ortsverband und die FDP-Stadtratsmitglieder zu einer gemeinsamen Begehung der B 41 - Bliesstraße - mit dem Bundestagsabgeordneten Oliver LUKSIC.
Deutsch-französisches Erfolgsprojekt braucht neue Dynamik und Leuchtturmprojekte
BERLIN. Anlässlich des Jubiläums der Unterzeichnung des Élysée-Vertrages am 22. Januar 1963 erklärt der Frankreich-Experte der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied des EU-Ausschusses des Deutschen Bundestages Oliver LUKSIC:''Agenda 2010 war ein Erfolg- Agenda 2020 ist notwendig!''
Saarbrücken, 01.01.2010 - Die Bilanz zu Beginn des Jahres 2010 der großen Arbeitsmarktreform im Jahr 2003 unter dem Motto "Agenda 2010" ist für den "stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten der FDP Saar Oliver Luksic* positiv:Luksic: “Wahlversprechen eingehalten - Familien und Mittelstand werden entlastet“
Berlin, 18.12.2009 – Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat heute den Bundesrat passiert. „Die FDP hat Wort gehalten und setzt somit schon wenige Monate nach der Wahl ein zentrales Wahlversprechen um.LUKSIC:''Deutsch-französische Zusammenarbeit braucht neue Impulse''
BERLIN, 17.12.2009 Zum Vorschlag von Jean-François Copé, Fraktionsvorsitzender der französischen UMP, zur Einrichtung einer deutsch-französischen Arbeitsgruppe auf parlamentarischer Ebene erklärt der Frankreich-Experte der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:Wahlversprechen Steuersenkungen muss umgesetzt werden''
Saarbrücken, 10.12.2009 - Die Ankündigung von Ministerpräsidenten Peter Müller, Steuersenkungen für Familien und den Mittelstand im Bundesrat abzulehnen, stößt auf Unverständnis des saarländischen FDP Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Landesvorsitzenden Oliver Luksic:
Spende zugunsten hilfsbedürftiger Menschen vor Ort
Kutzhof, 10.12.2009 - „Hilfsbedürftige Menschen gibt es auch in der eigenen Gemeinde, daher ist es mir ein großes Anliegen die Spendenaktion des Verein IGL Kutzhof und der kath. Pfarrgemeinde Kutzhof mit einem Betrag von 250 Euro zu unterstützen! “ teilt Oliver Luksic, der FDP-Bundestagsabgeordnete anlässlich der gestrigen Scheckübergabe in Kutzhof mit.FDP unterstützt EU – Perspektive für den Westbalkan – Luksic will Erweiterungsperspektiven mit Augenmaß
Zu den EU-Beitrittsperspektiven der südosteuropäischen Länder des Balkans erklärt Oliver Luksic, Mitglied des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union:Heute: Jungfernrede im Bundestag -EU-Perspektive für den Balkan
Premiere für Oliver Luksic: Diesen Donnerstag wird der frischgewählte saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete zu dem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Die EU-Perspektive der südosteuropäischen Staaten Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Makedonien, Montenegro und Serbien stärken“ (TOP 8 der Plenartagungsordnung) zum ersten Mal im Deutschen Bundestag sprechen – als erster der neugewählten saarländischen MdB´s.Luksic kümmert sich um die Deutsch-Französischen Belange
Saarbrücken/Berlin, 26.11.2009 – Pünktlich zur ersten regulären Sitzungswoche des 17. Deutschen Bundestages steht fest, wer die FDP-Bundestagsfraktion in den Ausschüssen vertritt und wer für welche politischen Fachbereiche spricht.
