Vizepräsidentin Gerda Hasselfeldt:
Nächster Redner ist der Kollege Oliver Luksic für die FDP-Fraktion.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordnetender CDU/CSU)
Oliver Luksic (FDP):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
2010 wird als das Jahr der Prüfung unserer Gemeinschaftswährung in die
Geschichte der Europäischen Union eingehen. Nach den schwierigen Entscheidungen
über die Griechenland-Hilfe und den Rettungsschirm müssen wir jetzt über die
Hilfen für Irland entscheiden. Wir müssen uns vor allem zu den Eckpunkten des
robusten Krisenmechanismus nach 2013 positionieren. Das ist die zentrale Frage,
die
Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Der Kollege Oliver Luksic hat jetzt das Wort für die FDP-Fraktion.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Oliver Luksic (FDP):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten mit diesen beiden
Anträgen heute über wichtige Verbesserungen des Straßenverkehrsrechts. Ich
freue mich, dass es der Koalition gelungen ist, gleich mehrere sinnvolle und
richtige Punkte in die Anträge aufzunehmen. Wir wollen und werden mit diesen
Maßnahmen zwei Dinge erreichen: erstens mehr Sicherheit, sowohl für die
Fahrerinnen und Fahrer selbst als auch für die anderen