Oliver Luksic
Für das Saarland in Berlin.
Jetzt geht die Arbeit richtig los

Über mich

Mitglied des Deutschen Bundestages und Landesvorsitzender der FDP Saar

Verheiratet und 2 Kinder. Abi/Bac am DFG Saarbrücken, Zivildienst in Heusweiler, Studium am IEP Paris und Kings College London. Unternehmensberater im Arzneimittelimport.
Ehrenamtlich Landesvorsitzender der FDP Saar.

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Positionen

Ich setze mich ein für eine freie und offene Gesellschaft mit starkem Rechtsstaat: jeder soll besser vorankommen durch eigene Leistung!

Verkehr und Infrastruktur modernisieren

Als reiches und modernes Industrieland braucht Deutschland endlich eine Modernisierung von Straßen, Schienen- und Wasserwegen. Schnelles Breitbandinternet und der 5G-Standard gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge für Bürger und Unternehmen. Mehr Investitionen statt konsumtive Ausgaben, sowie schnellere und effizientere Planungs- und Bauvorgaben sind dringend notwendig. Die Digitalisierung der Verkehrspolitik will ich voran treiben.

Europa besser machen

Mein Europa steht für liberale Werte wie Individualität, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft. Europa ist nicht das Problem, sondern die Lösung für die großen Herausforderungen der Zukunft in der Außen- und Sicherheitspolitik. Frieden und Stabilität kann nur Europa uns bieten. Wir müssen Europa besser machen – marktwirtschaftlicher, bürgernäher, transparenter. Mehr Europa in den großen Fragen, weniger Überregulierung im Detail.

Faire Spielregeln für Bürger und Unternehmen, Steuern senken

Die soziale Marktwirtschaft hat unser Land stark gemacht und ist die Grundlage für Wohlstand und Fortschritt. Diese liberale Werte- und Rechtsordnung für unsere Wirtschaft gilt es zu erneuen, damit jeder durch eigene Leistung vorankommen kann. Wir brauchen Bürokratieabbau gerade für kleine und mittlere Unternehmen und eine spürbare Steuerentlastung für die fleißige Mitte der Gesellschaft.

Neuigkeiten

Als Gemeinderat seit 2004 nah dran vor Ort, politisch und beruflich unterwegs in der Republik und in Europa

Heute in Losheim bei den Firmen Laux zum Thema Bauen und Wohnen und bei der Firma Grimm in Sachen Verkehrstelematik. Fachkräftemangel ist übrigens das Thema Nummer 1 besonders für den Mittelstand.

42% der Brücken im Saarland sind marode, das ist leider bundesweiter Spitzenwert. Planung und Sanierungen müssen beschleunigt werden, um für sichere Verhältnisse zu sorgen und den Verkehr nicht lahm zu legen. Die kleine Anfrage der Fraktion der Freien Demokraten zeigt sofortigen Handlungsbedarf. Besonders dringend ist eine Sanierung beispielsweise bei der Klingenthalbrücke bei Eppelborn, der Brücke über die A1 bei Quierschied, der Brücke der A1 bei Sotzweiler, der Brücke auf der A8 bei Neunkirchen, der Brücke auf der B51 in Völklingen oder bei Bahnbrücken wie in Saarbrücken, St. Ingbert, Beckingen, Merzig oder Nohfelden.

42 Prozent der Brücken im Saarland marode
Immer mehr Autobahn- und Bundesstraßen-Brücken im Saarland sind sanierungsbedürftig. Die Instandsetzung kostet mehr als 100 Millionen Euro.
(saarbruecker-zeitung.de)

Meldungen

Statement zum Zustand der Brücken im Saarland

Besonders dringend ist eine Sanierung beispielsweise bei der Klingenthalbrücke bei Eppelborn, der Brücke über die A( bei Quierschied, der Brücke der A1 bei Sotzweiler, der Brücke auf der A8 bei Neunkirchen, der Brücke auf der B51 in Völklingen oder bei Bahnbrücken wie in Saarbrücken, St. Ingbert, Beckingen, Merzig oder Nohfelden“.

Gespräch mit der Bundespolizei

Beim Gespräch mit Vertretern der Gewerkschaft der Polizei - Bezirk Bundespolizei ging es besonders um die personelle Aufstellung der Bundespolizei heute und in Zukunft und die Sicherheitslage im Saarland.

Die Bundespolizei leistet viel für die Sicherheit im Saarland. Die massiven Zunahme der Überstunden, die sich auch in diesem Jahr wieder abzeichnet, ist daher nicht hinnehmbar.
Daher forderte ich den Bundesinnenminister auf, die freien Stellen im Saarland möglichst schnell zu besetzen.

Interview bei phoenix vor ort: Dieselfahrverbote

Live bei Phönix vor Ort: die Fraktion der Freien Demokraten will eine Mobilitätsgarantie, damit Diesel-Fahrer nicht unter Fahrverboten und Wertverlust leiden. Grenzwerte und Urteile sind unverhältnismäßig, aber wir brauchen als schnelle Lösung einen Rechtsrahmen für die Hardware-Nachrüstung und einen Fonds für Euro 5 Fahrzeuge.

Fahrverbote für Diesel in Frankfurt am Main

Wie viele Fahrverbote müssen noch kommen, bis die Bundesregierung etwas tut gegen Fahrverbote und Wertverlust? Andreas Scheuer wird zum Fahrverbotsminister, das Nicht-Handeln der Regierung zu Lasten von Diesel-Fahrern und Kommunen ist skandalös.
Wir brauchen endlich einen Rechtsrahmen zur freiwilligen Hardware-Nachrüstung für ältere Dieselfahrzeuge. Dazu ist eine Fondslösung für Euro 5 Diesel dringend notwendig, unter Beteiligung von Bund und Industrie, in einem ersten Schritt für die von Fahrverboten bedrohten Intensivstädte. Wenn die Bundesregierung das Problem weiter ignoriert und nicht, wie es beim Partikelfilter auch der Fall war, pragmatisch eine Fondslösung auf den Weg bringt, wird den Betroffenen weiter nicht geholfen und der Wertverlust für die Halter nicht verringert.

Kfz-Steuererhöhung durch die Umstellung zum WLTP-Verfahren

Die Bundesregierung nutzt die Einführung von WLTP in Deutschland für eine dreiste Erhöhung der Kfz-Steuer durch die Hintertür. Es kann nicht sein, dass Halter identischer Fahrzeuge ab dem Stichtag 1. September 2018 aufgrund des neuen Verfahrens anders steuerlich belastet werden. Die Halter gleicher Fahrzeuge, die die gleichen Emissionen und Verbrauchswerte aufweisen, dürfen nicht aufgrund der Einführung neuer Verfahren ungleich behandelt werden.

Die BILD-Zeitung berichtet über meine kleine Anfrage zu diesem Thema und die Auswirkung für die betroffenen Bürger.

Mein politischer Werdegang

Vorstand Europäische Bewegung, Mitglied Europa-Union und zahlreiche Vereine (Fußball, Tennis, Förderverein KITA, Feuerwehr, Kultur)

  • 2000

    Mitglied der FDP

  • 2004

    Gemeinderat Heusweiler

    Seit 2004 Mitglied im Gemeinderat Heusweiler
  • 2011

    Vorsitzender der FDP Saar

    Seit 2011 Landesvorsitzender der FDP Saar
  • 2009

    Mitglied im Deutschen Bundestag

    2009-2013 Mitglied im Deutschen Bundestag
  • 2017

    Mitglied im Deutschen Bundestag

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