Oliver Luksic
Für das Saarland
in Berlin

Über mich

Mitglied des Deutschen Bundestages
Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der
Fraktion der Freien Demokraten

Verheiratet und 2 Kinder. Abi/Bac am DFG Saarbrücken, Zivildienst in Heusweiler, Studium am IEP Paris und Kings College London.
Ehrenamtlich Landesvorsitzender der FDP Saar.

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Positionen

Ich setze mich ein für eine freie und offene Gesellschaft mit starkem Rechtsstaat: jeder soll besser vorankommen durch eigene Leistung!

Verkehr und Infrastruktur modernisieren

Als reiches und modernes Industrieland braucht Deutschland endlich eine Modernisierung von Straßen, Schienen- und Wasserwegen. Schnelles Breitbandinternet und der 5G-Standard gehören zur öffentlichen Daseinsvorsorge für Bürger und Unternehmen. Mehr Investitionen statt konsumtive Ausgaben, sowie schnellere und effizientere Planungs- und Bauvorgaben sind dringend notwendig. Die Digitalisierung der Verkehrspolitik will ich voran treiben.

Europa besser machen

Mein Europa steht für liberale Werte wie Individualität, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft. Europa ist nicht das Problem, sondern die Lösung für die großen Herausforderungen der Zukunft in der Außen- und Sicherheitspolitik. Frieden und Stabilität kann nur Europa uns bieten. Wir müssen Europa besser machen – marktwirtschaftlicher, bürgernäher, transparenter. Mehr Europa in den großen Fragen, weniger Überregulierung im Detail.

Faire Spielregeln für Bürger und Unternehmen, Steuern senken

Die soziale Marktwirtschaft hat unser Land stark gemacht und ist die Grundlage für Wohlstand und Fortschritt. Diese liberale Werte- und Rechtsordnung für unsere Wirtschaft gilt es zu erneuen, damit jeder durch eigene Leistung vorankommen kann. Wir brauchen Bürokratieabbau gerade für kleine und mittlere Unternehmen und eine spürbare Steuerentlastung für die fleißige Mitte der Gesellschaft.

Neuigkeiten

Als Gemeinderat seit 2004 nah dran vor Ort, politisch und beruflich unterwegs in der Republik und in Europa

Neben Grenzwerten und Messmethoden bei Fahrverboten, die auch der Verkehrsgerichstag beanstandet, kritisiere ich die künstliche Hochrechnung von Messergebnissen mithilfe uneinheitlicher und fragwürdiger Modellrechnungen. In Niedersachsen hat Umweltminister Lies meine Kritik aufgegriffen und Hochrechnungen korrigiert, das Ergebnis sind keine Fahrverbote in Oldenburg. Jetzt muss auch die Bundesregierung handeln und die faktische Enteignung von Diesel-Haltern endlich beenden.

„Die von Professor Köhler und anderen Experten angestoßene Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Grenzwerte bleibt im Kern sinnvoll und berechtigt. Noch wichtiger als der Grenzwert sind auch die fragwürdigen, uneinheitlichen Messverfahren und Modellrechnungen“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der FDP Fraktion Bundestag Oliver Luksic. Die medizinischen Aussagen zur gesundheitlichen Relevanz der geltenden Grenzwerte bleiben für die Autoren unverändert. Die Zahl der Unterzeichner hat sich seit der ursprünglichen Stellungnahme erhöht. „Ich habe nicht unterschrieben, um damit alle Rechnungen als richtig zu bestätigen, sondern um die Hauptaussage zu unterstützen, dass nämlich die NO2-Grenzwerte nicht wissenschaftlich begründet sind“, sagt Horst Olschewski, der an der Universität Graz die Abteilung für Lungenmedizin leitet. In ihrem ursprünglichen Papier hatte es geheißen, Raucher erreichten in weniger als zwei Monaten die Feinstaubdosis, die sonst ein 80-jähriger Nichtraucher im Leben einatmen würde. In ihrer neuen Pressemitteilung schreiben sie: „Die detaillierte Rechnung führt nun zu 2,1 Monaten.“

F.A.S. exklusiv Lungenärzte wehren sich im Streit um Stickoxid-Grenzwerte
Die Grenzwerte für Diesel-Abgase sind nicht richtig, sagt der Lungenarzt Dieter Köhler. Doch er hat sich verrechnet. Jetzt kontert der Mediz...
(m.faz.net)

MEEDIA sprach mit der ARD-Generalsekretärin Susanne Pfab über das ARD Framing-Manual und auch die Kritik daran. Es werden aber nicht nur Vorschläge gemacht, wie man die ARD und den öffentlichen Rundfunk besser darstellt, sondern es wird auch erklärt, wie man den Privatmediensektor fast schon herabwürdigen kann. Da ist die Rede von “profitwirtschaftlichen Sendern”, von “medienkapitalistischen Heuschrecken”, vom “Kommerzsender”.

Wofür braucht die ARD denn ein "Framing Manual"? Generalsekretärin Susanne Pfab über den viel diskutierten Sprach-Leitfaden
Aktuell macht ein "Framing Manual" die Runde durch Redaktionen. Das 89-seitige Dokument stammt vom Berkeley International Framing Institut u...
(meedia.de)

Meldungen

Mein politischer Werdegang

Vorstand Europäische Bewegung, Mitglied Europa-Union und zahlreiche Vereine (Fußball, Tennis, Förderverein KITA, Feuerwehr, Kultur)

  • 2000

    Mitglied der FDP

  • 2004

    Gemeinderat Heusweiler

    Seit 2004 Mitglied im Gemeinderat Heusweiler
  • 2011

    Vorsitzender der FDP Saar

    Seit 2011 Landesvorsitzender der FDP Saar
  • 2009

    Mitglied im Deutschen Bundestag

    2009-2013 Mitglied im Deutschen Bundestag
  • 2017

    Mitglied im Deutschen Bundestag

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