Podium zum Thema Fahrzeugdaten

Bei Fahrzeugdaten benötigen wir die richtigen Rahmenbedingungen, um Innovation und fairen Wettbewerb zu ermöglichen. Im Podium beim ADAC ging es um Fahrzeugdaten, die für das autonome Fahren aber vor allem…

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Das Saarland braucht schnell und flächendeckend 5G

Flächendeckendes Internet statt Funklöcher. Grundlage für die weitere Digitalisierung der Saarwirtschaft muss jetzt geschaffen werden. Die Zukunftspläne für die weitere Digitalisierung der Saarwirtschaft, die Initiativen der der Wirtschaft zur Industrie…

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Statement zur Deutschen Bahn

Deutsche Bahn muss leistungsfähiger, pünktlicher und Service-orientierter werden Zu den Medienberichten über die Deutsche Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion Oliver Luksic: „Die Deutsche Bahn muss endlich leistungsfähiger, pünktlicher…

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Rede zum Verkehrshaushalt

Die freie Mobilität ist Grundlage unseres Wohlstandes. Aber ob bei Bahn, Flugzeug, Mobilfunk oder Diesel: es fehlt an Lösungen. Aus jedem Gipfel wird ein „Spitzengespräch“, weil die Ergebnisse nicht ausreichen…

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Messstellen und -vorgaben im Prüfstand

Wir brauchen endlich einheitliche und europaweit vergleichbare Messvorgaben, damit der grüne Messwahnsinn ein Ende hat und es keine unverhältnismäßigen Fahrverbote mehr gibt. Grüne Verkehrsminister sperren sich gegen die Überprüfung der…

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Kleine Anfrage zum Stand des Breitbandausbaus in Deutschland

Statt den Breitbandausbau voranzutreiben, hat die Bundesregierung laut eigener Aussage keine Kenntnisse über Kostensteigerungen und hofft unrealistischer Weise auf wachsende Kapazitäten im Bausektor um ihren eigenen Zeitplan zu erfüllen. Die…

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Werbe-Brief des Kraftfahrt-Bundesamt

Das KBA ist eine Genehmigungsbehörde und keine staatliche Werbeagentur, dem Minister ist scheinbar jegliches Gespür abhanden gekommen. Es ist nicht Aufgabe des Staates, Werbung für die Autoindustrie zu machen, zudem…

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Kleine Anfrage zum Sofortprogramm Saubere Luft – Bisher fast kein Geld abgerufen

Das Handelsblatt berichtet über meine Kleine Anfrage zum Sofortprogramm Saubere Luft. Nur 0,1 Prozent der Gelder wurden bisher abgerufen, noch kein Dieselbus nachgerüstet. Maßnahmen der Bundesregierung immer noch ineffektiv. Tatsächlich…

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