Kritik an der neuen Verbandmitteldefinition

Im Gespräch mit Prof. Dr. Volker Großkopf zur zukünftigen Verordnungsfähigkeit von Verbandmitteln. Neue Verbandmitteldefinition mit zusätzlichen Einschränkungen gefährdet die Patientenversorgung. Daher scheint ein Gang in den Vermittlungsausschuß unausweichlich, sprach doch…

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Gemeinsame Pressemitteilung zur neuen kroatischen Generalsekretärin des Europarates

Zur Wahl der neuen Generalsekretärin des Europarates, Frau Marija Pejcinovic Buric Wir freuen uns sehr über die Wahl von Frau Pejcinovic Buric. Als Außenministerin hat sie ein weites Netzwerk, welches…

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Ausbau der Moselschleusen weiterhin zu langsam

Leistungsfähige und nachhaltige Mobilität auf der Mosel ermöglichen Für zehn Moselschleusen hat man in den 60er Jahren sechs Jahre gebraucht. Heute braucht man weit über zwanzig Jahre. Das zeigt das Problem…

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Bundeskanzlerin schließt eine „Klima-Maut“ nicht aus

Regierungsbefragung der Bundeskanzlerin „Mit mir wird es keine PKW Maut geben.“ - Angela Merkel, 1. September 2013 Hätte die Bundeskanzlerin Ihre Bedenken nicht aufgehoben, würde der Steuerzahler viel Geld sparen.…

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Autogipfel im Kanzleramt

Mein Kommentar im ARD Morgenmagazin Heute Abend findet ein Autogipfel im Kanzleramt statt. Mein Kommentar: die planwirtschaftlichen Vorgaben werden durch noch mehr Subventionen nicht besser. Link zum Interview im ARD Morgenmagazin…

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Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur PKW-Maut

FDP-Bundestagsfraktion beantragt Sondersitzung des Verkehrsausschusses Bundesverkehrsminister Scheuer muss dem Verkehrsausschuss des Bundestages nun Rede und Antwort stehen. Ich fordere den Minister auf nun alle Verträge für Berater und Betreiber sowie…

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Bloss keine grüne Auto-Planwirtschaft

Gastkommentar in der Neuen Zürcher Zeitung Diesel und Benziner verbieten? Warum ich im Gegensatz zu Cem Özdemir und den Grünen für Technologieoffenheit und gegen grüne Auto-Planwirtschaft bin, in einem Gastkommentar in…

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Absaugen von Grubengas sicherstellen

Oberbergamt und RAG müssen Absaugen von klimaschädlichen Grubengasen gewährleisten Auch im Fall eines Einstellens der Absauganlagen durch die STEAG müsste ein konsequentes Absaugen des klimaschädlichen Grubengases zwingend gewährleistet werden. Dies…

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