Fehler und Probleme der GroKo sichtbar

Im Haushaltsentwurf von Minister Scheuer werden die Fehler und Probleme der GroKo-Jahre sichtbar. Schiene und digitale Infrastruktur wurden zu lange vernachlässigt, bei Projekten auf dem Land und im Wasser kommt die Umsetzung nicht voran. Die Bundesregierung hat die vergangenen Jahre von der Substanz gelebt. Der Minister packt nicht an, außer bei der Maut: das ging nach hinten los.

Heute diskutieren wir ab 12:25 Uhr im Bundestag.

Link zum Artikel bei der Augsburger Allgemeinen vom 12.09.2019: Harte Kritik an Verkehrsminister Scheuer wegen Maut-Debakel

Link zum Artikel auf  N-TV.de vom 12.09.2019: Grüne zerpflücken Scheuers Verkehrspolitik

Link zum Artikel ubei der Frankfurter Rundschau vom 12.09.2019: Opposition wirft Koalition verfehlte Verkehrspolitik vor

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