Zuschauer bei Fußballspielen?

Das Pokalhalbfinale des 1. FC Saarbrücken ist ein Jahrhundertspiel, völlig leere Ränge wären traurig. Unter Einhaltung strenger Hygiene- und Abstandsregeln könnten, beispielsweise durch eine Verlosung unter den Dauerkarteninhabern, wenigstens einige…

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Corona-Demo der Busunternehmer

Heute findet eine große Demo der Busunternehmer in Berlin statt.Ich bin schon seit Beginn der Krise aktiv um eine Lösung für die Busse zu finden und spreche heute auch vor…

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Bei N-TV zum Thema Corona-Kaufprämie

Warum muss Bürger A Bürger B den Autokauf fördern? Der Autohandel wird ebenfalls unter sinkenden Preisen leiden, neue Fahrzeuge und der Gebrauchtwagenbestand werden entwertet. Statt einer Prämie kann man über…

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Report Mainz zum Pkw-Mautdesaster und der Arbeit des Untersuchungsausschusses

Mit Report Mainz habe ich die aktuelle Lage im Untersuchungsausschuss Pkw-Maut dargelegt. Der Bundesrechnungshof wurde vom Bundesverkehrsministerium über den "Toll Collect-Deal" getäuscht, Recht wurde gebrochen. Die neuen Unterlagen im Untersuchungsausschuss…

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Insta Live zur Verkehrspolitik

Auf dem Instagram-Kanal der FDP-Bundestagsfraktion habe ich zu zwei aktuellen Themen der Verkehrspolitik berichtet: Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) und parlamentarischer Untersuchungsausschuss Pkw-Maut. Zu beiden Themen und zu weiteren Aspekten der…

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Schutzmasken und das Vermummungsverbot in Pkw – Bund muss Klarheit schaffen!

Wegen der Maskenpflicht in Supermärkten und an anderen öffentlichen Orten verstoßen täglich Tausende Autofahrer gegen das Vermummungsverbot im Straßenverkehr – und zwar immer dann, wenn sie nach dem Einkaufen den…

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Bundesverkehrsministerium behindert Aufklärung des Maut-Debakels

Maximaler Gedächtnisverlust statt maximale Transparenz bei der Zeugenbefragung im Untersuchungsausschuss. Seit Monaten behauptet das BMVI, dass es zu den Verhandlungs- und Aufklärungsprotokollen keine zusätzlichen Vermerke gibt, jetzt ist aber immer…

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Lufthansa darf nicht zur Staatsairline werden

Eine Direktbeteiligung mit Stimmrechten wird zur „Allitalianisierung“ führen: Politiker im Aufsichtsrat und staatliche Lenkung werden der Lufthansa schaden und nicht helfen. Die Lage im Luftfahrtsektor ist dramatisch. Bei der Lufthansa…

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