Top 5 der intransparentesten Vorgänge bei der Pkw-Maut

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Gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Stephan Kühn von Bündnis 90/Die Grünen stelle ich euch die fünf intransparentesten Vorgänge rund um die gescheiterte Pkw-Maut von Verkehrsminister Scheuer vor. https://www.youtube.com/watch?v=q8gBNnHFmoY https://www.youtube.com/watch?v=CbDO0NznKD4 https://www.youtube.com/watch?v=16op_mPCktM https://www.youtube.com/watch?v=GbSykRjdGwk…

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Debatte zum Verkehrshaushalt 2021

Generaldebatte für den Verkehr. Investitionen werden nicht ausreichend verplant und verbaut. Jetzt kürzt die Regierung sogar noch die dringend benötigten Mittel. Wir erleben leider einen Krimi "House of Maut", nur…

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Brenner-Nordzulauf kommt noch später

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Der Brenner Nordzulauf soll frühestens 2040 fertig werden. Das ist eine Blamage für die Bundesregierung. Beim größten grenzübergreifenden Bahnprojekt Europas gibt sich Deutschland wieder einmal die Blöße und zeigt sich…

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Rede zur „nachhaltigen“ Autoplanwirtschaft der Bundesregierung

Die Bundesregierung will durch Zielvorgaben und Einschränkungen die CO2-Emissionen senken. Wir Freien Demokraten setzen dagegen auf Wettbewerb, Innovation, Technologieoffenheit.      Wir wollen vom Staat ambitionierte Rahmen. Den genauen Weg…

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Epidemische Lage aufheben

Trotz leerer Intensivbetten hält das Bundesgesundheitsministerium keine Anpassungen der Corona Politik für notwendig. Das ist meiner Meinung nach unverhältnismäßig. Gesundheitsschutz und Achtsamkeit bleiben von zentraler Bedeutung. Es darf aber nicht…

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Zu Besuch in der Kita St. Bartholomäus in Klarenthal

Die Kita St. Bartholomäus in Klarenthal ist nicht umsonst für den diesjährigen deutschen Kita-Preis nominiert. Als bilinguale Kindertagesstätte mit Bauernhof-Pädagogik stecken hier ein tolles Konzept und ein engagiertes Team dahinter.…

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Toll Collect und die gescheiterte Pkw-Maut

Beim Untersuchungsausschuss Pkw-Maut verdichten sich die Anzeichen, dass die Toll Collect tief in der Mautmisere von Minister Scheuer steckt. Nicht nur die geplante Privatisierung der Toll Collect wurde wohl für…

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Rede gegen die aktuelle Autoplanwirtschaft

Es braucht eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur. Der AfD-Vorschlag aber, 24 Stunden/7 Tage die Woche arbeiten zu lassen, ist unbezahlbar und unrealistisch. Verkehrsminister Scheuer droht beim Thema Planung und Bau der Autobahnen…

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MINT-Offensive für Deutschland

Eine MINT-Offensive für unsere Schulen ist notwendig. Makerspaces und Labore wecken Neugier und öffnen neue Zukunftschancen. Kooperationen von Schulen, Hochschulen und Betrieben wollen wir mit der @fdpbt fördern, durch die…

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