Kein Blanko-Scheck für Windräder

Die Auswirkungen von Windkraftanlagen auf Natur und Wald, Vögel und Wildtiere, Lärm und Landschaft dürfen nicht pauschal vom Tisch gewischt werden, sondern müssen sorgsam und verhältnismäßig abgewogen und geprüft werden.…

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Scheuers Europa-Maut auch gescheitert

Minister Scheuers Vorschlag einer europaweiten Pkw-Maut erweist sich als Rohrkrepierer. Mit dem Scheitern im EU-Ministerrat sind seine neuen Mautpläne wohl vorerst vom Tisch, sein Beitrag zur deutschen Ratspräsidentschaft auch. Nach…

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Rede zum grün-geforderten Autobahnmoratorium

In den Ländern melden die Grünen Straßenbau an, im Bund diktieren radikale Aktivisten wiederum den Baustopp: das ist grüne Dialektik und Doppelmoral. Die Partei der Autohasser ignoriert dafür sogar Rechtsstaatlichkeit…

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Dein Talent, deine Zukunft

Bildung ermöglicht Chancen und ist Voraussetzung persönlicher Entwicklung. Die FDP Fraktion Bundestag ist überzeugt: Bildung ist für alle da. Für Kinder im Kindergarten. Für Senioren. Und für alle dazwischen. Wir…

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FC Bundestag und Bundesverband Kinderhospiz e.V.

Beim Spiel des FC Bundestag gegen den Bundesverband Kinderhospiz kam ich zu sechs Treffern. Thomas Helmer als Botschafter des Verbands und die ganze Mannschaft haben das wichtige Anliegen deutlich vorgebracht.…

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PR-Ausgaben des Verkehrsministeriums

Die Mittel für seine Öffentlichkeitsarbeit hat sich Minister Scheuer zuletzt massiv erhöht. Ausgegeben wird das zusätzliche Geld allerdings derzeit fast nicht. Denn für Presse sorgt der Minister schon selbst mit…

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Andreas Scheuer im Untersuchungsausschuss Pkw-Maut

Drei Zeugen sagen glaubwürdig und klar aus, dass es das Angebot zum EuGH-Urteil am 29. November 2018 gab, der Staatssekretär und der Minister können sich offenbar nicht erinnern. Erinnerungslücken sind…

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Teamsport Deutschland

Ich darf die FDP-Bundestagsfraktion im neuen Parlamentarischen Beirat bei Teamsport Deutschland vertreten. Heute fand die Gründungssitzung statt. Teamsport Deutschland vertritt den Deutschen Basketball Bund, Deutscher Eishockey-Bund, Deutscher Fußball-Bund, Deutscher Handballbund…

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