Kritik an Euro7-Norm

Die Euro 7 Norm wäre das endgültige Aus für Benziner und Diesel, die sowieso schon durch verschärfte CO-Flottengrenzwerte verteuert und aus dem Markt gedrängt werden sollen. Saubere Verbrenner brauchen eine…

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Scheckübergabe an Beratungsstelle Nele

„Nele" bietet Hilfe und Beratung in Fällen sexueller Ausbeutung von Mädchen. „Nele" klärt auch in Kindergärten und an Schulen auf, was Eltern, Erzieher und Lehrer dazu beitragen können, damit aus…

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Bahnhöfe im Saarland brauchen Investitionen

Bahnhöfe im Saarland brauchen dringend Investitionen. Behindertengerechter Umbau, Digitalisierung, ÖPNV+Bike Verknüpfung sind notwendig. Umsteigen muss attraktiv(er) werden. Bericht in der BILD Saar Kleine Anfrage Antwort der Bundesregierung

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Autonomes Fahren

In Sachen Autonomes Fahren geht es in die richtige Richtung. Fragen zur Rolle der KBA und der Abstimmung mit UNECE/EU sind noch offen. Autonomes Fahren außerhalb streng kontrollierter Testfelder war…

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Abstimmung zum 3. Infektionsschutzgesetz (IfSG)

Am Mittwoch debattiert der Deutsche Bundestag das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz. Der Gesetzentwurf zum „Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ steht bundesweit in der Kritik. Auch wenn es sich…

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Funkloch-Amt kommt trotz Gefälligkeitsgutachten

Gefälligkeitsgutachten, Kritik vom Bundesrechnungshof und sogar auf dem BMF. Anders als im Sommer nach einer Vereinbarung des Koalitionsausschusses verkündet, soll die MIG sich also doch nicht um die geplante 5G-Förderung…

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FDP bringt PKW-Maut vors Bundesverfassungsgericht

Hat der Antrag des Verkehrspolitikers Luksic Erfolg, könnte das Bundesverfassungsgericht feststellen, dass das Verkehrsministerium gegen das Grundgesetz verstößt. Im Kern will FDP-Mann Luksic erfahren: Wie hoch ist der Streitwert im…

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