PKW-Verbrauchsdaten

„Selbst die Bundesregierung hat Bedenken bezüglich der bisherigen Pläne für Pkw-Verbrauchsdaten“, erklärte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Oliver Luksic, gegenüber heise online. „Bei diesem heiklen

Weiterlesen »

Scheuer im Untersuchungsausschuss

„Überzeugen konnte der Verkehrsminister mit seinen Einlassungen nicht. Bei kritischen Fragen verwies er mehrfach auf bereits Gesagtes oder berief sich auf Erinnerungslücken. Scheuers bekanntester Gegenspieler

Weiterlesen »

Grenzkontrollen verhindern

Ich warne vor einseitigen unabgestimmten Schritten, die zu „Mega-Staus und Ärger unter europäischen Nachbarn“ führen. Wir brauchen einen engen Austausch mit unseren Nachbarn und gemeinsames

Weiterlesen »