Ich bin für eine unverzügliche Grenzöffnung, schnellere Hilfen für Unternehmen und transparente Kriterien und einen Fahrplan für eine Öffnung. Es ist gut und richtig, dass
Der Handel sollte seine Geschäfte öffnen dürfen, sofern die gleichen Hygiene- und Abstandsregeln wie in anderen Geschäften gewährleistet werden. Wir brauchen auch im Saarland vor
Die Bundespolizei hat über 40.000 Vollzugsbeamte. Im Rahmen des Coronavirus kontrollieren sie jeden Tag unzählige Menschen und leisten einen tollen Job. Gleichzeitig gibt es laut
Anfrage zu Oberleitungen auf Bundesautobahnen für LKW Antwort der Bundesregierung_Oberleitungen auf Bundesautobahnen für LKWDie Bundesregierung verfolgt mit dem Thema Oberleitungs-Lkw einen teuren Wunschtraum. Fakt ist:
Die Lage im Luftverkehr ist dramatisch. Staatliche Beteiligungen sind die letztmögliche Option und könnten unmittelbar vor der wirtschaftlichen Zahlungsunfähigkeit Anwendung finden. Unter den gegebenen Umständen
In vollen Bussen oder Bahnen sind 2 Meter Distanz Illusion, spätestens beim Ein- und Aussteigen ist das nicht einzuhalten. Auf Spielplätzen und anderen freien Räumen
Seit 2016 soll die Bundespolizei vom Bexbach an den HBF Saarbrücken, immer kommt es zu neuen Verzögerungen. Für das Saarland und für Saarbrücken wäre ein
Ich stimme heute dem Nachtragshaushalt und der Aufhebung der Schuldengrenze zu, in der Krise braucht 🇩🇪 jetzt ein klares Zeichen! Wichtig sind vor allem neben der dringend
Hier finden Sie die neuesten Informationen zur Unterstützung aufgrund der Coronakrise –> Corona-Briefing Die unten angehängten Informationen sind weiterhin hilfreich, durch die Maßnahmen der Bundesregierung
Die bestehenden Dieselfahrverbote sollten vorübergehend ausgesetzt werden. Angesichts der Coronakrise kann es nicht sein das die Nutzung des eigenen Pkw auf bestimmten Straßen in Hamburg,
Wahl der neuen SPD-Vorsitzenden ist Chance für die FDP Unter der neuen SPD-Führung aus Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken wird die Entfremdung der Arbeitnehmerschaft von
Weniger Bürokratie, mehr Europa! Die Entsendung von Mitarbeitern nach Frankreich ist extrem bürokratisch, mit dem Europagedanken hat diese Belastung vor allem für kleine und mittlere