Oliver Luksic

Fahrverbote für Diesel in Frankfurt am Main

Wie viele Fahrverbote müssen noch kommen, bis die Bundesregierung etwas tut gegen Fahrverbote und Wertverlust? Andreas Scheuer wird zum Fahrverbotsminister, das Nicht-Handeln der Regierung zu Lasten von Diesel-Fahrern und Kommunen ist skandalös. 

In der Analyse stimme ich mit SPD-Umweltministerin Schulze überein: Wer Fahrverbote vermeiden will, muss die Luft in den Innenstädten sauber bekommen und die Grenzwerte einhalten. Das ist nur mit Hardware-Nachrüstungen zu schaffen. Ich sehe die Urteile und die DUH, wie auch die EU-Richtlinie und die Messungen kritischer, aber nach dem Urteil zu Diesel-Fahrverboten in Frankfurt muss schnell gehandelt werden. Das Nicht-Handeln der Regierung zu Lasten von Diesel-Fahrern und Kommunen ist skandalös. Frankfurt wird nicht die letzte Stadt mit Fahrverboten sein, viele werden folgen. Gebraucht wird endlich ein Rechtsrahmen zur freiwilligen Hardware-Nachrüstung für ältere Diesel. Dazu ist eine Fondslösung für Euro 5 Diesel unter Beteiligung von Bund und Industrie nötig - in einem ersten Schritt für die von Fahrverboten bedrohten Städte mit der höchsten Luftverschmutzung. SPD und Grüne verschweigen absichtlich, dass man rechtlich die Industrie nicht zwingen kann alle Euro 5 Fahrzeuge nachzurüsten. Insofern hat nur die Fraktion der Freien Demokraten hier eine ehrliche und vor allem auch zielführende Position, um Fahrverbote und Wertverluste zu verhindern.

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