Oliver Luksic

Kleine Anfrage zum Stand des Breitbandausbaus in Deutschland

Die fehlenden Kapazitäten und steigenden Kosten im Tiefbausektor verlangsamen den Breitbandausbau zusehend, abgesehen von falschen politischen Weichenstellungen. Statt den Ausbau voranzutreiben, hat die Bundesregierung laut eigener Aussage keine Kenntnisse über Kostensteigerungen und hofft unrealistischer Weise auf wachsende Kapazitäten im Bausektor um ihren eigenen Zeitplan zu erfüllen. Die FDP-Bundestagsfraktion dagegen hat mit dem Beschluss zur "Digitale Infrastruktur des 21. Jahrhunderts" Vorschläge für den Ausbau der digitalen Infrastruktur in Deutschland gemacht. Innovative Verlegetechniken wie Micro-Trenching und bessere Planbarkeit für den Ausbau dank der Umwandlung des bestehenden Breitbandatlas zu einem Gigabit-Grundbuch sind konkrete Möglichkeiten, Kosten zu senken und Breitband wirklich flächendeckend zu ermöglichen. Es wäre daher wünschenswert, wenn die Bundesregierung Kostensteigerungen beim Breitbandausbau nicht nur mit mehr Geld im Haushalt, sondern vor allem mit praktischen Antworten begegnen würde.