Oliver Luksic

Rede zum Verkehrshaushalt

Die freie Mobilität ist Grundlage unseres Wohlstandes. Aber ob bei Bahn, Flugzeug, Mobilfunk oder Diesel: es fehlt an Lösungen. Aus jedem Gipfel wird ein „Spitzengespräch“, weil die Ergebnisse nicht ausreichen und die Luft für den Verkehrsminister immer dünner wird. Dank grüner Minister und Umweltdezernenten messen wir im EU-Vergleich zu nah am Auspuff und sperren uns die eigenen Straßen ab. Die Messstationen sind das Trojanische Pferd der Grünen, wo Verbraucherschutz drauf steht, sind Fahrverbote und Enteignung drin.