Oliver Luksic

Verkehrshaushalt 2020

Fehler und Probleme der GroKo sichtbar

Im Haushaltsentwurf von Minister Scheuer werden die Fehler und Probleme der GroKo-Jahre sichtbar. Schiene und digitale Infrastruktur wurden zu lange vernachlässigt, bei Projekten auf dem Land und im Wasser kommt die Umsetzung nicht voran. Die Bundesregierung hat die vergangenen Jahre von der Substanz gelebt. Der Minister packt nicht an, außer bei der Maut: das ging nach hinten los.

Heute diskutieren wir ab 12:25 Uhr im Bundestag.