Oliver Luksic

Statement zu Fahrverboten bei markt intern

Die Luft in den Städten ist in den letzten Jahren immer besser geworden. Streckenbezogene Fahrverbote führen dagegen nur zu mehr, nicht weniger, Belastung. Die Grundlage dafür sind teilweise absurde Messungen in Deutschland. Denn nur in Deutschland besteht das Problem von Diesel-Fahrverboten aktuell, während die Mess-Vorschriften in der gesamten EU gelten. Beispielhaft sind Messungen an Häfen, wie in Hamburg, oder Flughäfen, am Flughafen Tegel in Berlin.

Die FDP-Bundestagsfraktion fordert daher eine kritische Überprüfung der Messstellen sowie eine Fondslösung für betroffene Diesel-Fahrer nach dem Vorbild des Fonds für den Rußpartikelfilter.

 

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