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Untersuchungsausschuss

Umgang mit Handydaten von Ministern

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:30. August 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Untersuchungsausschüsse hatten in dieser Legislaturperiode häufig das Problem, dass Daten von Diensthandys gelöscht wurden. Sowohl in der Berateraffäre als auch bei der gescheiterten Pkw-Maut wurde dadurch die Aufklärung massiv erschwert.…

WeiterlesenUmgang mit Handydaten von Ministern

Abschlussrede zum Untersuchungsausschuss Pkw-Maut

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:24. Juni 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Verkehrsminister Scheuer konnte den Verdacht der Lüge nicht entkräften. Wir können zudem klar belegen, dass Scheuer bei der gescheiterten Pkw-Maut mehrfach Vergabe- und Haushalts­recht gebrochen hat. Trotz maximaler Intransparenz des…

WeiterlesenAbschlussrede zum Untersuchungsausschuss Pkw-Maut

Interview zum Debakel um die Pkw-Maut

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:21. Juni 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Der Rheinischen Post habe ich Fragen zum parlamentarischen Untersuchungsausschuss und zu Bundesverkehrsminister Scheuer beantwortet. Fazit: Der Untersuchungsausschuss hat genug Erkenntnisse für mindestens drei Rücktritte hervorgebracht. Der Minister hält sich aber…

WeiterlesenInterview zum Debakel um die Pkw-Maut

Streit um Maut-Abschlussbericht

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:10. Juni 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Oliver Luksic, Bundestagsabgeordneter der FDP, nennt den Vorgang eine Unverschämtheit. Er sagt: "Hier sollen in letzter Sekunde Sachen, die unstrittig sind und die wir objektiv festgestellt haben, herausgestrichen werden." Streit…

WeiterlesenStreit um Maut-Abschlussbericht

Bewertung Untersuchungsausschuss Maut

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:11. Mai 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Dem Amt und dem Ansehen der Bundesrepublik geschadet hat Minister Scheuer. Meine Kernkritik: er hat einen schlechten Vertrag unterschrieben, den er nicht verstanden hat und dann hat er ihn gekündigt,…

WeiterlesenBewertung Untersuchungsausschuss Maut

Scheuer lehnt Kooperation mit eingesetztem Ermittler ab

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:6. April 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Aus der Opposition kam heftige Kritik: »Herr Scheuer mauert in Sachen E-Mails weiterhin mit allen Mitteln, scheinbar hat er etwas zu verbergen«, sagte der FDP-Verkehrspolitiker Oliver Luksic. »Er hat kein…

WeiterlesenScheuer lehnt Kooperation mit eingesetztem Ermittler ab

Scheuer im Untersuchungsausschuss

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:29. Januar 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

„Überzeugen konnte der Verkehrsminister mit seinen Einlassungen nicht. Bei kritischen Fragen verwies er mehrfach auf bereits Gesagtes oder berief sich auf Erinnerungslücken. Scheuers bekanntester Gegenspieler ist wohl der ebenfalls im…

WeiterlesenScheuer im Untersuchungsausschuss

Dobrindt vor Untersuchungsausschuss

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:14. Januar 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Eine halbe Milliarde Euro fordern die Betreiber heute an Entschädigung. Scheuer indes hat bislang keinerlei Fehler eingeräumt: "Das Kernproblem ist, dass Frau Merkel keine Kabinettsumbildung will und auch Herr Söder…

WeiterlesenDobrindt vor Untersuchungsausschuss

Zuspruch von ZEIT-Korrespondent Peter Dausend

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:13. Januar 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Im Gespräch mit der Saarbrücker Zeitung nannte der Parlamentskorrespondent der ZEIT, Peter Dausend, meine Arbeit rund um den Maut-Untersuchungsausschuss als positives Beispiel für Oppositionsarbeit. SZ: Sie beobachten das Bundestags-Geschehen seit…

WeiterlesenZuspruch von ZEIT-Korrespondent Peter Dausend

FDP-Fraktion verklagt Bundesverkehrsministerium

  • Beitrags-Autor:Team Luksic
  • Beitrag veröffentlicht:10. Januar 2021
  • Beitrags-Kategorie:Allgemein

Die FDP verschärft bei der Aufarbeitung des Debakels um die Pkw-Maut die Gangart gegenüber dem Bundesverkehrsministerium. Die Bundestagsfraktion der Liberalen erhob dazu am Freitag vor dem Berliner Verwaltungsgericht Klage gegen das Ministerium,…

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