Scheuers Europa-Maut auch gescheitert

Minister Scheuers Vorschlag einer europaweiten Pkw-Maut erweist sich als Rohrkrepierer. Mit dem Scheitern im EU-Ministerrat sind seine neuen Mautpläne wohl vorerst vom Tisch, sein Beitrag zur deutschen Ratspräsidentschaft auch. Nach…

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Rede zum grün-geforderten Autobahnmoratorium

In den Ländern melden die Grünen Straßenbau an, im Bund diktieren radikale Aktivisten wiederum den Baustopp: das ist grüne Dialektik und Doppelmoral. Die Partei der Autohasser ignoriert dafür sogar Rechtsstaatlichkeit…

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Debatte zum Verkehrshaushalt 2021

Generaldebatte für den Verkehr. Investitionen werden nicht ausreichend verplant und verbaut. Jetzt kürzt die Regierung sogar noch die dringend benötigten Mittel. Wir erleben leider einen Krimi "House of Maut", nur…

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